Politik

Nahles-Nachfolge

SPD-Chef? Weil sagt ein bisschen ab

Mehrere Politiker bewerben sich um den Vorsitz der SPD, als möglicher Kandidat wird auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil gehandelt. Der sagt nun jedoch: "Das steht nicht an, ich erwarte das nicht."

DPA

Stephan Weil (SPD): Kandidatur "steht nicht an"

Montag, 05.08.2019   14:44 Uhr

Stephan Weil hat nach eigenen Angaben zurzeit nicht vor, für den SPD-Vorsitz zu kandidieren. "Das steht nicht an, ich erwarte das nicht. Ich gehe davon aus, dass ich nicht kandidieren werde", sagte Niedersachsens Ministerpräsident in Hannover. Die Wahrscheinlichkeit, sich doch zu bewerben, sei gering: "Von mir aus kann man diese Diskussion gerne beenden."

Weil wird seit Wochen als möglicher Kandidat für die Nachfolge von Andrea Nahles gehandelt. Der 60-Jährige betonte dazu stets, keine Ambitionen auf einen Wechsel nach Berlin zu hegen, wollte sich aber bisher nicht festlegen.

SPD-Verfahren für den Parteivorsitz

Der Zeitplan im Überblick:
1. Juli: Bewerbungen
Ab diesem Tag können Zweierteams oder Einzelbewerber ihre Kandidatur für den SPD-Vorsitz einreichen. Für eine Kandidatur benötigen sie die Unterstützung von mindestens fünf Unterbezirken, einem Bezirk oder einem Landesverband.
1. September: Regionalkonferenzen
Die Bewerbungsfrist endet. Die Kandidaten präsentieren sich danach in 23 Regionalkonferenzen der Basis. Fünf Wochen lang können sie bei den Mitgliedern für sich werben. Der Auftakt ist am 4. September in Saarbrücken, der Abschluss am 12. Oktober in München.
14. Oktober: Basisentscheid
Die rund 440.000 SPD-Mitglieder dürfen in einem Basisentscheid ihren Kandidaten oder ihr Kandidatenteam für die Parteispitze bestimmen.
26. Oktober: Ergebnis des Mitgliedervotums
Das Ergebnis des Mitgliederentscheids soll vorgestellt werden. Sollte kein Kandidat beziehungsweise kein Doppelteam über 50 Prozent der Stimmen erhalten, soll es einen Stichentscheid zwischen den beiden Erstplatzierten geben. Die Wahl ist rechtlich nicht bindend, politisch dürfte der Parteitag aber kaum am Votum der Mitglieder vorbeikommen.
6. bis 8. Dezember: Parteitag
In Berlin kommt der Bundesparteitag der SPD zusammen. Er soll den oder die Gewinner des Mitgliederentscheids formell an die SPD-Spitze wählen - und über die Halbzeitbilanz der Großen Koalition entscheiden.

Klingbeil überlegt noch

Nahles hatte ihren Rücktritt vor rund zwei Monaten bekannt gegeben. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil lässt die Entscheidung über eine Kandidatur noch offen. "Natürlich bin ich auch in einem Denkprozess, aber ich werde meine Entscheidung zum richtigen Zeitpunkt mitteilen, und die Zeit ist ja noch ausreichend - spätestens am 1.9.", sagte Klingbeil bei einem Wahlkampftermin in Jüterbog in Brandenburg. "Das Spannende an diesem Rennen ist doch, dass es auch mal Leuten, die in der zweiten, dritten Reihe bisher stehen, die Möglichkeit gibt, präsent zu werden." Klingbeil kommt aus Niedersachsen - wie Stephan Weil.

Öffentlich bekannt für ihre Nachfolge sind bisher die Bewerbungen von:

Der Vorsitz soll nach einer Mitgliederbefragung auf einem Parteitag Anfang Dezember besetzt werden.

Der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte am Wochenende erneut den Kurs der Partei kritisiert. Sie konzentriere sich zu sehr auf Minderheiten, dafür wurde er vom linken Flügel der SPD kritisiert.



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als/AFP

insgesamt 14 Beiträge
Neapolitaner 05.08.2019
1. Besser etwas warten
Die nächste SPD-Spitze wird genauso zerlegt werden wie die bisherigen Vorsitzenden. Es wird dabei aber immerhin klar werden, welche Richtung die Partei einnehmen will - das ist bisher völlig im Dunkeln. Warum also soll Herr Weil [...]
Die nächste SPD-Spitze wird genauso zerlegt werden wie die bisherigen Vorsitzenden. Es wird dabei aber immerhin klar werden, welche Richtung die Partei einnehmen will - das ist bisher völlig im Dunkeln. Warum also soll Herr Weil sich opfern, wenn es nachher eine weitere, viel bessere Chance gibt.
xismus 05.08.2019
2. SPD- Chef, "Weil es bessee gibt!"
Die verbliebenen Granden oder Grandes in der SPD (aus dem spanischen, Anwartschaft auf hohe Staatsämter) sind eh dünn gesät, dazu kommt jetzt noch das Getue/die Ziererei al la einer eitlen Diva eines Herrn Weil: Mögen täte [...]
Die verbliebenen Granden oder Grandes in der SPD (aus dem spanischen, Anwartschaft auf hohe Staatsämter) sind eh dünn gesät, dazu kommt jetzt noch das Getue/die Ziererei al la einer eitlen Diva eines Herrn Weil: Mögen täte ich schon wollen, aber dürfen hab ich mich nich getraut (frei nach C.Valentin). Das Herumlavieen ist schon irgendwie peinlich. Wieso kann dieser Herr nicht eindeutig sagen wofür er steht, aber offensichtlich will er noch vom Bundespräsidenten gebeten, bzw. auf den Vorsitzposten getragen werden. Nach meinem Verständnis wäre die SPD gut beraten die beiden Bewerber, die Oberbürgermeister von Flensburg und Bautzen, Simone Lange und Alexander Ahrens, zu ihren Vorsitzenden zu machen. Das bringt Sympathie und Kompetenz. Unverbrauchte Gesichter und fremd jeder Funktionärsdialektik.
erdmann.rs 05.08.2019
3. "Ein bisschen absagen"?
Die Aussage des Stephan Weil ist wohl mehr als nur windelweich. E r selbst müsste doch wissen, w i e er zu dieser Frage steht. Es ist andererseits auch kein Wunder, dass sich eine Vielzahl von SPD-Politikern da sehr [...]
Die Aussage des Stephan Weil ist wohl mehr als nur windelweich. E r selbst müsste doch wissen, w i e er zu dieser Frage steht. Es ist andererseits auch kein Wunder, dass sich eine Vielzahl von SPD-Politikern da sehr zurückhalten, darunter auch solche, die geeignet sein k ö n n t e n. Stattdessen werden andere, die bisher aus zweiter oder dritter Reihe getönt haben, ins Spiel gebracht oder tun dies selber, z.B. Karl Lauterbach. Der war übrigens früher mal CDU-Mitglied. Außer als einfacher MdB und in zahllosen Talkshows ist er bisher wenig in Erscheinung getreten. Wichtige parteipolitische Ämter hat er bisher nicht bekleidet. Jetzt hält er anscheinend sich selbst für geeignet, die SPD zu führen. Leute wie Lauterbach wollen es vielleicht unbedingt wissen, ob sie etwas bewegen können. Andere, z.B. Gabriel, der schon mal jahrelang Parteivorsitzender war, kneifen, sie werden wissen, warum. Zwar bin ich selbst kein SPD-Wähler und erst recht kein Mitglied dieser Partei, ich kann mir aber trotzdem vorstellen, w a s die einen oder anderen motivieren könnte, den Posten anzupeilen o d e r ihn für sich selbst gänzlich auszuschließen D i e Probleme, die die SPD seit längerer Zeit hat, sind allesamt hausgemacht, durch eigene "Spitzenpolitiker" verursacht und sie sind jedenfalls mit Sicherheit keine Folgen der Globalisierung o.ä.. D i e wird ja sonst gerne als Erklärung für alles angeführt.
postillion3 05.08.2019
4. Hier schreibt
ein ehemaliger Sozi, der dieser Partei schon längst den Rücken gekehrt hat und ein erklärter Feind auch des Merkelianismus ist. Aber WEIL, ja das wäre einer, aufrecht, standhaft, streitbar. Bei ihm wäre, wenn nicht jeden [...]
ein ehemaliger Sozi, der dieser Partei schon längst den Rücken gekehrt hat und ein erklärter Feind auch des Merkelianismus ist. Aber WEIL, ja das wäre einer, aufrecht, standhaft, streitbar. Bei ihm wäre, wenn nicht jeden Tag einer der diversen Flügel der SPD-Schwadronen einer am Stuhl sägen würde, Deutschland in guten Händen. Er ist wie Helmut Schmidt einst auch in der falschen Partei oder anders gesagt: Wäre die SPD wie er, wäre sie die richtige Partei.
FrankDunkel 05.08.2019
5. Oje SPD
Wenn er gut beraten ist, lässt er die Finger davon. Wenn nicht alles täuscht, ist bei der SPD die Talsohle bei weitem noch nicht erreicht. Nach den drei Landtagswahlen, die in Kürze über die Bühne gehen werden, wird die [...]
Wenn er gut beraten ist, lässt er die Finger davon. Wenn nicht alles täuscht, ist bei der SPD die Talsohle bei weitem noch nicht erreicht. Nach den drei Landtagswahlen, die in Kürze über die Bühne gehen werden, wird die Partei in Umfragen auf Bundesebene vermutlich erstmals im einstelligen Bereich anzusiedeln sein. Dann dieser unsäglich lange und quälende Prozeß der Findung einer neuen Parteiführung. Die bis jetzt in den Ring gestiegenen KandidatInnen sind samt und sonders nicht in der Lage, das Ruder herumzureißen. Oder kann sich jemand Herrn Lauterbach als eloquenten Volkstribunen auf einer Wahlkampfveranstaltung vorstellen? Die heute-show wird´s freuen, jede Menge Material, das man ungeschnitten senden kann. Die Tendenz zeigt geradewegs nach unten, die Genossen können froh sein, wenn die nächste Bundestagsfraktion noch 60 bis 80 Köpfe groß ist.

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