Politik

SPD-Verfahren zur Nahles-Nachfolge

Genossen suchen die Supersozis

Warum einfach, wenn's auch kompliziert geht: Die SPD wählt bei der Nachfolge von Andrea Nahles ein Marathon-Verfahren - und will so wieder zu sich selbst finden. Ob das funktioniert?

Wolfgang Kumm/ DPA

Manuela Schwesig, Thorsten Schäfer-Gümbel, Malu Dreyer: SPD-Übergangstrio plädiert für Doppelspitze

Von
Montag, 24.06.2019   19:31 Uhr

Nun soll es also eine Doppelspitze richten. Bei der SPD können sich ab sofort Teams für den Parteivorsitz bewerben. Der Vorstand ermutige ausdrücklich zu einer solchen Kandidatur, sagten die kommissarischen Parteichefs Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel am Montag im Willy-Brandt-Haus.

Klar, das sei "kein Allheilmittel gegen schlechte Umfragewerte", sagte Dreyer. "Aber die SPD braucht sehr viel Kraft - und dazu muss es eben auch möglich sein, dass sich zwei die große Aufgabe teilen." Schäfer-Gümbel ergänzte, es gebe eine "große Sehnsucht in der Partei nach Zusammenhalt und Zusammenarbeit".

Vor drei Wochen ist Andrea Nahles als SPD-Chefin zurückgetreten. Mehr als fünf Monate wird es noch dauern, bis es eine Nachfolge gibt. Der Parteivorstand hat sich für ein komplexes, langwieriges Verfahren entschieden. GsdS - die Genossen suchen die Supersozis. Kann das wirklich gelingen?

Das Verfahren im Überblick:

Einen Vorschlag der kommissarischen Parteispitze, den Parteitag um drei Wochen vorzuziehen, lehnte der Vorstand ab. Schäfer-Gümbel interpretierte dies als "Zeichen des Vertrauens, dass wir es bis dahin gut machen".

Man kann es aber auch so sehen: Den Funktionären ist es ganz recht, dass es im Moment keine klare Führung gibt, keine feste Hierarchie. Es herrscht ein wenig Anarchie bei der SPD - auch wenn sich am Montag alle bemühen zu betonen, wie sachlich und konstruktiv die Vorstandssitzung verlaufen sei.

Dieses Chaos ist nun sowohl Chance wie auch Risiko für die Sozialdemokraten. Positiv könnte sich auswirken, dass die Führungsfrage völlig offen ist - und die Partei mit dem Marathon-Wahlverfahren mal für ein wenig Spannung sorgen könnte. Es gehe darum, so Schäfer-Gümbel, herauszufinden, "wo unser Platz ist". Man wolle viel über die Zukunft und wenig über die Vergangenheit reden.

Die SPD will also wieder zu sich selbst finden.

Die Gefahr ist allerdings: Die Partei könnte den Eindruck vermitteln, sich nur noch mit sich selbst zu beschäftigen. Noch stellt die SPD die zweitgrößte Fraktion im Deutschen Bundestag und regiert in der Großen Koalition. Ob die Wähler es wirklich nur gut finden, dass die Genossen nun ein knappes halbes Jahr eine neue Parteispitze suchen, ist ungewiss.

Kandidaten warten ab

Entscheidend wird sein, welche Sozialdemokraten sich auf eine Kandidatur einlassen. Da sie die Unterstützung von fünf Unterbezirken brauchen, ist sichergestellt, dass nur einigermaßen aussichtsreiche Bewerber infrage kommen. In der Partei wird erwartet, dass sich der Großteil der Kandidaten erst relativ kurz vor Ablauf der Frist meldet.

Familienministerin Franziska Giffey, die als aussichtsreich gilt, kann so vermutlich noch die Prüfung ihrer Doktorarbeit durch die Freie Universität Berlin abwarten. Auch andere mögliche Kandidaten dürften sich, so heißt es, kaum frühzeitiger melden.

Fotostrecke

Mögliche Kandidaten für SPD-Vorsitz: Wer Andrea Nahles beerben könnte

Klar ist nur: Bei den Teams muss jeweils eine Frau dabei sein. Auch die Aufteilung in Ost und West sowie linken und rechten Flügel dürfte eine Rolle spielen. Allerdings betonen führende Genossen, es dürfe nicht nur nach Proporz gehen - die Teams müssten vor allem persönlich gut miteinander auskommen.

Bis zum 1. September können sich die Kandidaten melden. Die Frist endet damit just an jenem Tag, an dem der SPD weitere bittere Wahlergebnisse drohen. Am 1. September wählen die Menschen in Brandenburg und Sachsen einen neuen Landtag.



Sie wollen die Sonntagsfrage für den Bund beantworten? Stimmen Sie hier ab:


Wie funktioniert die Civey-Methodik?
Das Meinungsforschungsinstitut Civey arbeitet mit einem mehrstufigen vollautomatisierten Verfahren. Alle repräsentativen Echtzeitumfragen werden in einem deutschlandweiten Netzwerk aus mehr als 20.000 Websites ausgespielt ("Riversampling"), es werden also nicht nur Nutzer von SPIEGEL ONLINE befragt. Jeder kann online an den Befragungen teilnehmen und wird mit seinen Antworten im repräsentativen Ergebnis berücksichtigt, sofern er sich registriert hat. Aus diesen Nutzern zieht Civey eine quotierte Stichprobe, die sicherstellt, dass sie beispielsweise in den Merkmalen Alter, Geschlecht und Bevölkerungsdichte der Grundgesamtheit entspricht. In einem dritten Schritt werden die Ergebnisse schließlich nach weiteren soziodemografischen Faktoren und Wertehaltungen der Abstimmenden gewichtet, um Verzerrungen zu korrigieren und Manipulationen zu verhindern. Weitere Informationen hierzu finden Sie auch in den Civey FAQ.
Warum ist eine Registrierung nötig?
Die Registrierung hilft dabei, die Antworten zu gewichten, und ermöglicht so ein Ergebnis für die Umfragen, das für die Wahlbevölkerung in Deutschland repräsentativ ist. Jeder Teilnehmer wird dabei nach seinem Geschlecht, Geburtsjahr und Wohnort gefragt. Danach kann jeder seine Meinung auch in weiteren Umfragen zu unterschiedlichen Themen abgeben.
Wie werden die Ergebnisse repräsentativ?
Die Antwort jedes Teilnehmers wird so gewichtet, dass das Resultat einer Umfrage für die Grundgesamtheit repräsentativ ist. Bei der Sonntagsfrage und beim Regierungsmonitor umfasst diese Grundgesamtheit die wahlberechtigte Bevölkerung in Deutschland. Die Gewichtung geschieht vollautomatisiert auf Basis der persönlichen Angaben bei der Registrierung sowie der Historie früherer Antworten eines Nutzers. Weitere Details zur Methodik stehen im Civey-Whitepaper.
Erreicht man online überhaupt genügend Teilnehmer?
Meinungsumfragen werden in der Regel telefonisch oder online durchgeführt. Für die Aussagekraft der Ergebnisse ist entscheidend, wie viele Menschen erreicht werden können und wie viele sich tatsächlich an einer Umfrage beteiligen, wenn sie angesprochen werden. Internetanschlüsse und Festnetzanschlüsse sind in Deutschland derzeit etwa gleich weit verbreitet - bei jeweils rund 90 Prozent der Haushalte, Mobiltelefone bei sogar 95 Prozent. Die Teilnahmebereitschaft liegt bei allen Methoden im einstelligen Prozentbereich, besonders niedrig schätzen Experten sie für Telefonumfragen ein.
Es gibt also bei beiden Methoden eine Gruppe von Personen, die nicht erreicht werden kann, weil sie entweder keinen Anschluss an das jeweilige Netz hat oder sich nicht an der Umfrage beteiligen möchte. Deshalb müssen für ein aussagekräftiges Ergebnis immer sehr viele Menschen angesprochen werden. Civey-Umfragen sind derzeit neben SPIEGEL ONLINE in mehr als 20.000 andere Webseiten eingebunden, darunter auch unterschiedliche Medien. So wird gewährleistet, dass möglichst alle Bevölkerungsgruppen gut erreicht werden können.
Woran erkenne ich die Güte eines Ergebnisses?
Bis das Ergebnis einer Umfrage repräsentativ wird, müssen ausreichend viele unterschiedliche Menschen daran teilnehmen. Ob das bereits gelungen ist, macht Civey transparent, indem zu jedem Umfrageergebnis eine statistische Fehlerwahrscheinlichkeit angegeben wird. Auch die Zahl der Teilnehmer und die Befragungszeit werden für jede Umfrage veröffentlicht.
Was bedeutet es, wenn sich die farbigen Bereiche in den Grafiken überschneiden?
In unseren Grafiken ist der statistische Fehler als farbiges Intervall dargestellt. Dieses Intervall zeigt jeweils, mit welcher Unsicherheit ein Umfragewert verbunden ist. Zum Beispiel kann man bei der Sonntagsfrage nicht exakt sagen, wie viel Prozent eine Partei bei einer Wahl bekommen würde, jedoch aber ein Intervall angeben, in dem das Ergebnis mit hoher Wahrscheinlichkeit liegen wird. Überschneiden sich die Intervalle von zwei Umfragewerten, dann können streng genommen keine Aussagen über die Differenz getroffen werden. Bei der Sonntagsfrage heißt das: Liegen die Umfragewerte zweier Parteien so nah beieinander, dass sich ihre Fehlerintervalle überlappen, lässt sich daraus nicht ableiten, welche von beiden aktuell bei der Wahl besser abschneiden würde.
Was passiert mit meinen Daten?
Die persönlichen Daten der Nutzer werden verschlüsselt auf deutschen Servern gespeichert und bleiben geheim. Mitarbeiter von Civey arbeiten für die Auswertungen lediglich mit User-IDs und können die Nutzer nicht mit ihrer Abstimmung in Verbindung bringen. Die persönlichen Angaben der Nutzer dienen vor allem dazu, die Antworten zu gewichten und sicherzustellen, dass die Umfragen nicht manipuliert werden. Um dies zu verhindern, nutzt Civey statistische wie auch technische Methoden. Darüber hinaus arbeitet Civey mit externen Partnern zusammen, die Zielgruppen für Werbetreibende erstellen. Nur wenn Nutzer die Datenschutzerklärung sowohl von Civey als auch von einem externen Partner akzeptiert haben, dürfen Ihre Antworten vom Partner zur Modellierung dieser Zielgruppen genutzt werden. Ein Partner erhält aber keine Informationen zu Ihren politischen und religiösen Einstellungen sowie solche, mit denen Sie identifiziert werden können. Civey-Nutzer werden auch nicht auf Basis ihrer Antworten mit Werbung bespielt. Der Weitergabe an Partner können Sie als eingeloggter Nutzer jederzeit hier widersprechen. Mehr Informationen zum Datenschutz bei Civey finden Sie hier.
Wer steckt hinter Civey-Umfragen?
An dieser Stelle haben Leser in der App und auf der mobilen/stationären Website die Möglichkeit, an einer repräsentativen Civey-Umfrage teilzunehmen. Civey ist ein Online-Meinungsforschungsinstitut mit Sitz in Berlin. Zur Erhebung seiner repräsentativen Umfragen schaltet die Software des 2015 gegründeten Unternehmens Websites zu einem deutschlandweiten Umfragenetzwerk zusammen. Neben SPIEGEL ONLINE gehören unter anderem auch der "Tagesspiegel", "Welt", "Wirtschaftswoche" und "Rheinische Post" dazu. Civey wurde durch das Förderprogramm ProFit der Investitionsbank Berlin und durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung finanziert.
insgesamt 51 Beiträge
shardan 24.06.2019
1. Es könnte der Eindruck entstehen...
"Es könnte der Eindruck entstehen, die SPD sei nur mit sich selbst beschäftigt". Nee, echt jetzt? "Klar ist das kein Allheilmittel gegen schlechte Umfragewerte" - welch Erkenntnis! Das Desaster fängt schon [...]
"Es könnte der Eindruck entstehen, die SPD sei nur mit sich selbst beschäftigt". Nee, echt jetzt? "Klar ist das kein Allheilmittel gegen schlechte Umfragewerte" - welch Erkenntnis! Das Desaster fängt schon bei "die Zweite muss eine Frau sein" an. Im Klartext heißt das: Ganz oldschool ein Mann/Frau-Team. Unabhänig von jeglicher (!) Qualifikation über das Geschlecht hinaus. Warum nicht zwei Frauen oder zwei Männer? Nicht nur die SPD, wir alle brauchen qualifiziertere Menschen an der Spitze unseres Staates. Oder sind die Parteibüros der SPD in Land und Bund schon so ausgelutscht, dass es ohnehin keine qualifizierten Kandidaten mehr gibt? Oder vielleicht wollen die sich nicht gern zur Wahl stellen - der Verschleiß an Vorsitzenden bei der SPD ist durchaus bedenklich. Und last but not least: Aufmüpfige oder Leute, bei denen die Gefahr besteht, dass ernsthafte Reformen anstatt Heißdampf-Blabla kommen könnte, wird der Seeheimer Kreis und einige Altbackene aus dem Hintergrund (Schröder etc) schon zu verhindern wissen. In gewissem Sinn ist die SPD dem britischen Unterhaus durchaus ähnlich. Dauerstreit, nie eine brauchbare Einigung, festgefahren im Gestern, denn gestern war alles so toll... Ohne tiefgreifende Reform (Seeheimer Kreis und "alte weiße Männer" der SPD kaltstellen und mal gründlich lüften...) wird sich an dem Abwärtstrend der SPD nichts ändern. Daran wird auch eine noch so toll "genderbalancierte" Parteispitze genau nichts ändern. Einziger Trost - Die CxU hat genau das gleiche Altlastenproblem. Daran ändert ein Berufsjugendlicher als CDU-Abgeordneter auch nix.
Ludwigsburger 24.06.2019
2. Diese Partei kapiert es nicht ....
..... es interessiert den Bürger nur ganz am Rande, wer wie wieso Vorsitzende(r) oder was auch immer wird. Die relevanten Nachrichten wären, was die Partei für den Bürger wie erreichen will. Und zwar ganz konkret, ohne [...]
..... es interessiert den Bürger nur ganz am Rande, wer wie wieso Vorsitzende(r) oder was auch immer wird. Die relevanten Nachrichten wären, was die Partei für den Bürger wie erreichen will. Und zwar ganz konkret, ohne Politiker-BlaBla! Nein, ich bashe die SPD nicht - ich bin tiefbetrübt. Und Mitleid ist ein in diesem Fall viel mieseres Gefühl, als auf diesen Verlierern rumzutrampeln!
heissSPOrN 24.06.2019
3. Der heisse Stuhl...
Wer schon die Führung einer Partei derart bürokratisch regelt disqualifiziert sich damit automatisch für das Anpacken dringend nötiger Regierungsaufgaben in einer Zeit der beinahe täglich wechselnden Herausforderungen. [...]
Wer schon die Führung einer Partei derart bürokratisch regelt disqualifiziert sich damit automatisch für das Anpacken dringend nötiger Regierungsaufgaben in einer Zeit der beinahe täglich wechselnden Herausforderungen. Irgendwie hat das was von der Reise nach Jerusalem: Wenn die Musik im Dezember dann aufhört, sollte man nicht ohne Sitzplatz dastehen und somit auf dem heissen Stuhl des SDP-Vorsitzenden Platz nehmen muss. Da will sich wohl keiner die Karriere kaputt machen, weswegen man schon eine Doppelspitze braucht, damit man nicht ganz alleine verantwortlich für das Unvermeidliche - den weiter sinkenden Wählerzuspruch für eine völlig ideenlose Partei - gemacht werden kann. Und sich dann zerknirscht auf ein Gestüt zurückziehen muss...
briefzentrum 24.06.2019
4. Organisierte Ratlosigkeit - ein Schrecken ohne Ende
Dieses Endlosverfahren kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die SPD keinen Plan mehr hat, wie es mit ihr weitergehen soll. Das Verfahren dient lediglich dazu, den Status Quo der Amtsträger, allen voran in der GroKo über die [...]
Dieses Endlosverfahren kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die SPD keinen Plan mehr hat, wie es mit ihr weitergehen soll. Das Verfahren dient lediglich dazu, den Status Quo der Amtsträger, allen voran in der GroKo über die Runden zu bringen. Sinnvoll, im Sinne einer zügigen Grundsatzentscheidung ist das nicht. Die Landtagswahlen im Osten kann diese Hängepartie auch nicht befördern. Der einzige Lichtblick scheint die Einsicht zu sein, dass die bisherige Funktionselite der Sozis abgewirtschaftet hat und fortan die Partei nicht mehr anleiten kann. Nur: mit diesem klassisch sozialdemokratischen Bürokratismus bei der Nachfolgeregelung wird sich kein neuer Charismatiker finden lassen. Diese Freiheit entsteht erst, wenn die Partei die Koalition verlassen hat. Indes: Man muss die aktuelle Führung wohl zum Jagen tragen. Wenn die Doppelführung ein Argument für mehr Kompetenz in der Spitze sein soll, dann sollten die, angesichts der bisherigen Qualität der Funktionäre, lieber ein Sixpack als Parteiführung wählen.
josho 24.06.2019
5. Dann wird der 1.September ja...
...ein spannender Tag. Da dürfen die dann feststehenden Kandidaten ab 18 Uhr neben ihrer Konkurrenz auch gleich die beiden SPD Mega - Pleiten in den Wahlen in Brandenburg und Sachsen zur Kenntnis nehmen. Wird nicht beflügelnd [...]
...ein spannender Tag. Da dürfen die dann feststehenden Kandidaten ab 18 Uhr neben ihrer Konkurrenz auch gleich die beiden SPD Mega - Pleiten in den Wahlen in Brandenburg und Sachsen zur Kenntnis nehmen. Wird nicht beflügelnd wirken auf sie......

© SPIEGEL ONLINE 2019
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung

TOP