Politik

Nahles-Nachfolge

SPD-Vorstand lehnt Vorziehen des Parteitags ab

Die SPD will am Zeitplan für die Wahl der neuen Vorsitzenden festhalten. Nach SPIEGEL-Informationen lehnte der Parteivorstand ein Vorziehen des Parteitags knapp ab. Es soll beim Termin Anfang Dezember bleiben.

DPA

SPD-Übergangsspitze Thorsten Schäfer-Gümbel, Malu Dreyer, Manuela Schwesig

Montag, 24.06.2019   15:06 Uhr

Die SPD zieht den Parteitag zur Wahl einer neuen Parteispitze nicht vor. Nach SPIEGEL-Informationen stimmte der Parteivorstand am Montag mit 18 zu 16 Stimmen gegen ein Vorziehen des Parteitreffens. Als Termin für den Parteitag ist damit weiter der 6. bis 8. Dezember vorgesehen.

Die SPD-Spitze wollte den ordentlichen Bundesparteitag auf den 17. bis 19. November vorziehen. Das steht nach SPIEGEL-Informationen in einem Beschlussvorschlag des Präsidiums. Seit Montagmittag tagt der Parteivorstand, der das Verfahren für die Wahl der nächsten Parteivorsitzenden beschließen soll.

Dem SPD-Präsidium gehören die Parteispitze an, also die sechs stellvertretenden Vorsitzenden, der Generalsekretär, der Schatzmeister und der Verantwortliche des Parteivorstands für die EU sowie sechs Beisitzer. Der Parteivorstand leitet die Geschäfte zwischen den Parteitagen, ihm gehören 45 Mitglieder an.

Der Präsidiumsvorschlag sieht weiter vor, dass sich Bewerber auf die Nachfolge von Andrea Nahles bis zum 1. September melden können. Die Regionalkonferenzen, auf denen sich die Kandidaten vorstellen, sollen bis zum 13. Oktober laufen.

Für die Zeit danach sieht der Vorschlag eine Abstimmung der Mitglieder über die Kandidaten vor - online und per Briefwahl. Am 26. Oktober soll das Ergebnis bekannt gegeben werden. Gegebenenfalls folge im Anschluss noch eine zweite Abstimmung.

Laut Teilnehmern der Vorstandssitzung soll der Parteitag eine Doppelspitze als Option ermöglichen. Mögliche Führungsduos sollen sich als Teams zusammenfinden, Einzelkandidaten aber auch zugelassen werden.



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cte/hic/vme/Reuters

insgesamt 4 Beiträge
Esthos 24.06.2019
1.
Völlig richtige Entscheidung. Es wird ein sehr wichtiger Parteitag werden, der sehr gründlich vorbereitet werden muss. Kein Grund jetzt hastig halbgare Entscheidungen zu treffen.
Völlig richtige Entscheidung. Es wird ein sehr wichtiger Parteitag werden, der sehr gründlich vorbereitet werden muss. Kein Grund jetzt hastig halbgare Entscheidungen zu treffen.
isar56 24.06.2019
2. Vorschlag
Liebe SPD, beratet für den Rest des Jahres ob der Parteitag vorgezogen wird, über Doppelspitzen, wer den Vorsitz übernimmt...... Die Diäten laufen ja weiter.
Liebe SPD, beratet für den Rest des Jahres ob der Parteitag vorgezogen wird, über Doppelspitzen, wer den Vorsitz übernimmt...... Die Diäten laufen ja weiter.
mwroer 24.06.2019
3.
Korrekt - vor allen sollte man den Mitgliedern auch gleich die Entscheidung 'Doppelspitze' überlassen und den ASF Vorschlag das alle Posten 50:50 besetzt werden müssen. Ggf mit Kostenvoranschlag damit klar ist wieviel die [...]
Zitat von EsthosVöllig richtige Entscheidung. Es wird ein sehr wichtiger Parteitag werden, der sehr gründlich vorbereitet werden muss. Kein Grund jetzt hastig halbgare Entscheidungen zu treffen.
Korrekt - vor allen sollte man den Mitgliedern auch gleich die Entscheidung 'Doppelspitze' überlassen und den ASF Vorschlag das alle Posten 50:50 besetzt werden müssen. Ggf mit Kostenvoranschlag damit klar ist wieviel die Verdoppelung der Posten die Mitglieder, denn die zahlen es letztlich, kosten wird. Aber einen Grund zur Eile gibt es in der Tat nicht.
Wolfgang Heubach 24.06.2019
4. Schlaft mal schön weiter
Es geht um nichts anderes als die Existenz der SPD. Da diskutiert man lieber weiter, vertagt, schiebt auf die lange Bank, baut politische Luftschlösser und tut so, als ob man noch ewig lang Zeit hätte, die Probleme zu lösen. [...]
Es geht um nichts anderes als die Existenz der SPD. Da diskutiert man lieber weiter, vertagt, schiebt auf die lange Bank, baut politische Luftschlösser und tut so, als ob man noch ewig lang Zeit hätte, die Probleme zu lösen. Niemand verlangt Schnellschüsse, aber entschlossenes Handeln. Das liegt sogar im staatspolitischen Interesse. Aber "die Drei von der SPD-Tankstelle" - einer davon ist politisch ausgebrannt - bringen nichts auf die Reihe. Gespenstisch. Die Rechnung wird der SPD in wenigen Wochen präsentiert - von den Wählerinnen und Wählern.

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