DER SPIEGEL

RUSSLANDBilanz eines Bürokraten

Als Erneuerer trat Wladimir Putin an, in den Stiefeln des russischen Reform-Zaren Peter des Großen: Vieles sollte anders, alles besser werden unter dem neuen Präsidenten. Nach einem Amtsjahr scheint weder das eine noch das andere in Sicht.
Der Siegestag im Großen Vaterländischen Krieg war noch nicht heran, da machte der Moskauer Kreml im vergangenen Mai mobil zu einer Jubelfeier ohnegleichen: Der neue Hausherr Wladimir Wladimirowitsch Putin legte Wert auf feierlichsten Einzug.
Stundenlang wienerten Gardisten des Kreml-Sonderregiments ihre Stiefel, Putzfrauen sämtliche Messingknöpfe und -knäufe. Auf roten Läufern, zum Tätärätätä der Präsidentenhymne, im Rücken einen mäßig überzeugenden Wahlsieg, schritt der 34. Moskowiter Zar, Rote von Lenin bis Jelzin mitgezählt, auf seinen hohen Posten.
Geschichtsträchtig sollte die Szene wirken. Und möglichst nicht daran erinnern, wie alte KGB-Kader den Höhenflug des Kameraden seit Monaten heimlich genannt hatten: "Landeunternehmen Kreml des Komitees". Vor 25 Jahren, auf der Andropow-Akademie im Dörfchen Jurlowo westlich von Moskau, hatte keiner von ihnen geahnt, dass ausgerechnet der pedantische Kursant mit dem Decknamen Panin zum Retter des Vaterlands aufsteigen würde.
Doch der "typische Preuße", wie sie ihn damals nannten, hat mit und nach seiner Gala-Inauguration vor einem Jahr deutlich gemacht, dass die Lebensregel preußischer Generalstäbler, "Mehr sein als scheinen", zum neuen Auftrag nicht mehr passt. Für Russland, sein Selbstgefühl und seine Darstellung in der Welt galt sie ohnehin nie.
So sollte das erste Zarenjahr des Wladimir Putin ein besonders gutes werden. Es wurde eins wie immer: Seit dem Wonnemonat Mai verreckten weiter Tausende zwischen tschetschenischen Ruinen, starben Hunderte bei mysteriösen Explosionen zu Wasser und zu Lande, froren Zehntausende in den ungeheizten Quartieren des Fernen Ostens und Nordens.
Gewiss: Wie unter jeder neuen russischen Führung gab es gute Vorsätze, bürokratische Regelungswut zu begrenzen, Formularfluten einzudämmen, dem Bürger zu dienen. Mit dem Ergebnis, dass die Zahl der Beamten wuchs, der Papierkrieg heftiger und die Rechtssicherheit Iwan Normalverbrauchers geringer wurde.
Die richtige Maßnahme, die Einkommensteuerquote auf einheitliche 13 Prozent herunterzufahren, wurde von der Regierung selbst konterkariert, als sie parallel dazu eine absurde Diskussion darüber begann, wie viele Jahre das "Experiment" wohl dauern sollte. Und es versäumte, die Steuerreform durch eine Amnestie für zurückliegende Jahre zu komplettieren.
Wo immer die Putin-Administration den Menschen Spielraum gewährte, witterte der erfahrene Homo postsovieticus sofort die "lowuschka", die Falle. Die Mehrheit, fast 70 Prozent, steht gleichwohl in Treue fest zu Putin. Doch dieselben Massen urteilen: Es war ein besonders schweres Jahr. Für den Staat, finden acht von zehn Russen. Für die Familie, sich selbst sagen sieben von zehn. Und fast genau so viele glauben sogar auf Rubel und Kopeke vorrechnen zu können, ihr Lebensstandard sei im Jahr 2000 spürbar gesunken.
Gestiegen aber ist der Wodkakonsum. Im ersten Putin-Jahr schieden 40 000 Russen per Alkoholvergiftung aus dem Leben - fast 15 Prozent mehr als im letzten Regierungsjahr des trinkfesten Boris Jelzin.
Jenseits des kollektiven Rauschs droht das Vertrauen in Russlands neuen Hoffnungsträger zu kippen. Und das, obwohl "die einzige, ordentlich arbeitende Behörde", so das Urteil des Moskauer Soziologen Boris Kagarlizky, "die für Propaganda ist".
"Die Leute haben mehr erwartet", räumt auch ein Kreml-Beamter ein, "aber sie verstehen nicht, dass unser Präsident noch nicht völlig frei in seinem Handeln ist." Die alte Garde, welche Boris Jelzin überall in Schlüsselstellungen zurückgelassen habe, behindere Putins Reformwerk.
Doch Putin selbst gelangte erst nach sorgfältigster Prüfung durch die Vorgängerfamilie an die Macht. Die Entschuldigung, alter Filz bremse seinen Eifer, mag deshalb zu den Täuschungstricks gehören, über die ein gelernter Agent verfügt.
Tatsachen sind: Keines der politischen Kapitalverbrechen der Jelzin-Zeit ist aufgeklärt worden. Kein gewichtiger Korruptionär geriet vor Gericht. Die Schwerkriminalität wächst weiter, die Aufklärungsrate fällt noch steiler. Und die Methoden, ungestraft mit nackter Gewalt die Eigentumsverhältnisse - heute bei einem Stahlwerk, morgen in einer Wodkafabrik - zu kippen, sind eher noch brutaler geworden.
Seine eigene Vergangenheit als Mitorganisator der St. Petersburger Privatwirtschaft Anfang der neunziger Jahre hat Wladimir Putin sorgsam durch den Inlandsgeheimdienst FSB sekretieren lassen. Für seinen Förderer Pawel Borodin, den korruptionsumwitterten Ex-Hausmeier Jelzins, welcher auf Ersuchen Schweizer Staatsanwälte in US-Abschiebehaft sitzt, fand Putin kaum ein Wort des Beistands.
Bei Borodin war Putin im August 1996 als dessen Vize untergekommen, zuständig für Rechtsfragen und russisches Staatseigentum im Ausland, welches Fachleute auf 300 Milliarden US-Dollar schätzen. Moskau möge aufpassen, orakelte gerade erst Felipe Turover, einer der Hauptbelastungszeugen gegen Borodin, dass "aus Jelzin-Gate kein Putin-Gate wird".
Merkwürdig genug: Obwohl der neue Mann bekräftigte, dass "in Russland der Präsident für alles verantwortlich ist", ließ er die Wirtschaft schleifen. Ein paar seiner liberalen Landsleute aus St. Petersburg beauftragte er mit einer Bestandsaufnahme; anderen richtete er eine Planspiel-Wiese ein, auf der vornehmlich Hoffnungen westlicher Wirtschaftspartner keimen.
Doch in Wahrheit setzte er stets auf Anweisungen von oben, seine eigenen - und auf die Angst: vor der Steuerpolizei, der Staatsanwaltschaft, vor Kompromaten. Zwei Oligarchen, die Medienunternehmer Gussinski und Beresowski, wichen vor den Nachstellungen ins Ausland aus. Der Rest schwor, künftig zuerst ans Vaterland, erst danach an Profite zu denken, und kuschte vor dem Kreml.
Derweil planierte der aufgeblähte, die Regierung kontrollierende Kreml-Apparat seinem Chef auch die übrige politische Landschaft: Er zähmte das Parlament, erzog die Regionalvertreter zu Erfüllungsgehilfen der Zentrale, koordinierte die Staatsinventur durch sieben von Putin eingesetzte Oberaufseher in Großregionen.
Und er ebnet, beinahe jeden Tag, weiteren Generälen, Admirälen und Obristen den Weg zu Statthalterposten. "Diese Kader führen wieder, die Widersprüche lösen sich auf", freut sich ein Putin-Gehilfe über die neue Ordnung. Doch er irrt: Nur der Widerspruch bleibt nun aus.
Gerade erst hat auch Putin selbst sein Fazit gezogen, in postmoderner Beliebigkeit vor einem virtuellen Forum von Tausenden Internet-Tummlern. Die Frager hatten Exaktes wissen wollen über Erfolge, Misserfolge, Pläne für die Zukunft. Stattdessen erhielten sie dies:
Sein erstes Amtsjahr sei "sehr anstrengend" gewesen, ein "richtiges Arbeitsjahr". In "allen Bereichen" sei es "gelungen, voranzuschreiten", vielleicht hätte "in manchen mehr geschehen können". Doch "im Ganzen" sei er mit "den Arbeitsergebnissen zufrieden". Die nichts sagende Scheinbilanz eines Bürokraten.
Die Wahrheit ist: Weil die Misere im wirklichen Leben nicht weichen will, zog der neue Herr alle Register, um sich wenigstens als kühn, dynamisch und unentbehrlich bekannt zu machen. Er gefiel sich im Cockpit eines Kampfflugzeugs ebenso wie im Camouflage-Drillich seiner Tschetschenien-Krieger. Wo immer bei Besuchen ein Judoclub zu finden war, legte er den schwarzen Gürtel um und beiläufig ein paar Gegner auf die Matte.
Gab es verschneite Berge in der Nähe, demonstrierte WeWePe im modischen Out- fit seine Skikünste. Kam er an die See, stülpte er die Marinemütze auf und ließ sich bis auf den Grund des Meeres fahren. Und immer drang am selben Abend dieselbe Fernseh-Botschaft bis ins letzte russische Dorf: "Wir haben einen Präsidenten, der alles kann, der alles richten wird."
Daneben blieb Zeit für die kleinen Annehmlichkeiten im Leben eines russischen Staatsoberhaupts: eingeschobene Kurzurlaube in Staatsflugzeugen zu Staatsdatschen, rasche Fortbewegung im verstopften Moskau, wo Automobilisten jetzt bis zu einer Stau-Stunde vergattert werden, wenn die Putin-Kolonne durch die Stadt rast.
Und gelegentlich eine sanfte Brise Personenkult: Natürlich mag Nummer Eins den nicht, aber was soll er machen? "Ich bedanke mich dafür, aber lieber wäre es mir, wenn sie das nicht machten."
Eine Kinderbroschüre zum Beispiel in St. Petersburg über den "starken Charakter" von "Wolodja Putin", der immer "viel lernte, arbeitete, den Guten half" und "nie aufgab". Oder eine kleine Ausstellung von Putin in Öl, gemalt nach der Manier "Führer, wir folgen Dir." Oder Gedichtchen in der Lokalpresse über "unseren geliebten Präsidenten", der immerzu "Ruhm auf Russland" häuft. Auch die ersten Bronzebüsten tauchten auf.
Nicht überall und nicht jeden freilich überzeugten solche Show-Aktivitäten. Denn Putin blieb hartnäckig die Antwort in der Hauptsache schuldig: Was er denn wohin bewegen wolle im neuen Russland.
Zwar hatte er dem Kommunismus gestelzt seine "historische Fehlerhaftigkeit" bescheinigt. Aber mindestens so häufig beschwor er "Elemente unseres früheren, sowjetischen Lebens, die es verdienen, mit guten Worten bedacht zu werden". Und so setzte er demonstrativ die Melodie der alten Sowjet-Hymne wieder in Kraft, versehen mit guten neuen Worten des inzwischen 88-jährigen Lohnschreibers Sergej Michalkow, der schon dem Genossen Stalin sein Staatslied betextet hatte.
Putin beschwört Russlands "demokratischen Weg". Doch zugleich beruft er in Massen alte KGB-Kumpel als dafür geeignetste Pfadfinder. Er geriert sich als Garant der Pressefreiheit, doch gerade unter seinem Regiment wird den letzten Kreml-Kritikern bei Zeitungen und Sendern
des Media-Most-Konzerns der Garaus gemacht, werden Provinz-Journalisten von Staatsschützern zu Kooperationsabkommen genötigt, bauen seine Generalgouverneure an einer "einheitlichen Informationsstruktur".
Putin verkündete mit Nachdruck, Russland werde "niemals niemandem etwas schuldig bleiben". Danach ließ er seine Regierung in eine monatelange Krise taumeln, weil sie die Bedienung von Staatsschulden nicht einmal in den laufenden Haushalt eingestellt hatte.
Bei den Deutschen warb er schließlich für einen Schuldentausch gegen Industriebeteiligungen in Russland. Die Berliner Regierenden haben genickt - doch voran geht gar nichts.
Putins Wirtschaftsminister German Gref hat gerade wieder gleich "ein ganzes Paket von Gesetzen" angekündigt, welche Staat und Ökonomie entfilzen sollen - es darf also das Schlimmste erwartet werden. Ein deutscher Wirtschaftsvertreter in Moskau, der erstmals seit Jahren wieder Wert darauf legt, nicht beim Namen genannt zu werden: "Wie früher - riesige Versprechungen, winzige Resultate und dazwischen eine immer mächtigere, immer korruptere Bürokratie."
Noch sind solche schlechten Zensuren die Ausnahme. Noch blenden die Vorschusslorbeeren, die Putins deutscher Biograf Alexander Rahr ("Der 'Deutsche' im Kreml") von hoher Warte - Körber-Stiftung und Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik - vor seinem Patron ausgestreut hatte: "Der Westen zeigt sich mit Wladimir Putin zufrieden, denn unter ihm ist Russland viel stabiler geworden."
Es ist, bestenfalls, die Stabilität von Beton, den Putin in Russlands morsche Wurzeln zu gießen versucht. Es ist, schlimmstenfalls, die Stabilität des eisernen Besens, mit dem er Ordnung schaffen möchte. Die Frage des Jahres "Wer ist Mr. Putin?" ist in der Heimat des Geheimnisumwitterten längst uninteressant geworden gegenüber dem weit größeren Rätsel: Welche Wirtschaftspolitik betreibt eigentlich der neue Führer? Moskaus "Nesawissimaja gaseta" gab unlängst eine schneidende Antwort: eine "inkompetente und hilflose".
Dabei schienen die ökonomischen Voraussetzungen für Putins Debüt zunächst selten günstig: Die Gas- und Erdölpreise an den Weltmärkten blieben hoch. Ein positiver Außenhandelssaldo schaufelte im vergangenen Jahr 61 Milliarden Dollar in die russischen Kassen.
Vaterländische Betriebe, vor allem der Leichtindustrie, des Maschinenbaus und der Metallverarbeitung, produzierten wieder mit Gewinn, nachdem 1998 die ausländische Konkurrenz weggeblieben war.
Insgesamt legte im Jahr 2000 die russische Industrieproduktion um neun Prozent zu. Das Bruttoinlandsprodukt wuchs um sieben Prozent. Die heimische Währung blieb brav im amtlich festgelegten Korridor und half den Staatsbankern zusätzlich, einen stattlichen Gold- und Devisenschatz im Wert von knapp 29 Milliarden Dollar anzuhäufen. Doch der Verteilungskampf um diese Rücklagen ist schon in vollem Gange. Allein im Februar dieses Jahres blieben die Staatseinnahmen um 20 Milliarden Rubel (1,5 Milliarden Mark) hinter den Ausgaben zurück. Experten sagen bereits eine Verdoppelung der eingeplanten Inflationsrate von 12 Prozent voraus.
Investitionen, im vergangenen Jahr mit eindrucksvollen 17 Prozent im Plus, nehmen im Eiltempo wieder ab. Und die schönen amtlichen Prognosen, bis zum Ende dieses Jahres werde das Bruttoinlandsprodukt noch einmal um sechs Prozent in die Höhe gewirtschaftet werden können, sind bereits um zwei Drittel geschrumpft.
"Die Vorjahrsrekorde muss man ganz schnell wieder vergessen", warnt die Moskauer "Iswestija". Die Londoner "Financial Times" urteilt über das erste Putin-Jahr: "Russland hat die beste Chance für weitere wirtschaftliche Reformen innerhalb eines Jahrzehnts ungenutzt verstreichen lassen." Und Russlands starker Mann scheint ganz und gar entschlossen, lustvoll damit fortzufahren.
An einer Rahmenvereinbarung mit dem Weltwährungsfonds, um die beide Seiten ein Jahr lang feilschten, zeigt Moskau plötzlich kein Interesse mehr: Der IWF hatte darauf gedrungen, die Grauzone zwischen russischem Finanzministerium und Zentralbank auszuleuchten. Finanzminister Alexej Kudrin, ein alter Putin-Freund, zur jetzigen Kehrtwende: Geld habe Russland nicht nötig und noch weniger "die ständige IWF-Kontrolle".
Dass Vertrauen besser sei, gilt jedoch nicht für den Hausgebrauch: Nur kontrollieren sollen statt Agenten der internationalen Finanzwelt vaterländische Staatssicherheits-Offiziere aus dem Leningrader KGB, Putins Kaderborn für die Erneuerung des Landes.
Pünktlich zum Jahrestag seiner Wahl ins Präsidentenamt erhielten in der vergangenen Woche einige Flügelmänner dieses Ordens neue Aufgaben zugewiesen: Generalleutnant a. D. Sergej Iwanow wechselte vom Sekretärsposten des nationalen Sicherheitsrats auf den Sessel des Verteidigungsministers, Oberstleutnant Boris Gryslow - bisher Fraktionschef der Kreml-Partei "Jedinstwo" - wurde Innenminister, weitere Staatsschützer rotierten zwischen Militär, Polizei und Sicherheitsgremium.
Bislang hatte Wladimir Putin demonstrativ Ruhe an der Kaderfront gehalten. Wo sein Vorgänger Jelzin in acht Jahren 5 Regierungschefs, 45 Vizepremiers und 185 einfache Minister verschliss, begnügte sich Putin bis zum vergangenen Mittwoch mit nur einem einzigen Rauswurf: Energieminister Alexander Gawrin wurde im Februar gefeuert, weil er im Fernen Osten die Heizungen hatte kalt werden lassen.
Schlimmer noch: Der Mann hatte den Putin-Mythos angekratzt: das Bild vom starken Mann an der Spitze eines angeblich jeden Tag stärker werdenden Staates.
Als Russlands modernstes Atom-Unterseeboot "Kursk" im vergangenen Sommer das letzte Mal und für immer abtauchte, als 118 Männer dabei jämmerlich verbrannten und erstickten, Putin aber scheinbar ungerührt am Schwarzmeerstrand geblieben war, erlitt das mit Macht unters Volk gebrachte Wunschbild erstmals schweren Schaden. Der Versuch, ausgerechnet den russischen Normalfall - einen langen kalten Winter - zur Naturkatastrophe zu stilisieren und dadurch schwere Staatsversäumnisse zu verschleiern, tat so forsch eingeforderter Autorität weiteren Abbruch.
Wladimir Putin hat sich bislang nicht, wie einige seiner Interpreten glauben machen wollen, als moderner Dekabrist erwiesen, den der Kalte Krieg nach Westen verschlagen und der sich nun zurückgemeldet hätte mit frischen Ideen zum Ein- und Überholen. Er kam nur bis an die westliche Grenze des zerfallenden Imperiums und hat darüber hinweg gespäht. Nun "zeigt er dem Land und der ganzen Welt", urteilt begeistert Politologe Alexander Zipko, "wer und wie wir wirklich sind".
Volksnah gelingt Putin dies nicht immer. Das besorgen dann routinierte Vergröberer wie Duma-Rabauke Wladimir Schirinowski, der ins Land hinauskräht: "Wir Russen und der Westen - wir passen nicht zusammen und können nicht miteinander."
Noch schwankt Putin zwischen eurasischen Einflüsterern, deren Zahl und Bedeutung wächst, und den immer abzählbarer werdenden "Sapadniki", den Westlern. Selbst einem hochkarätigen Experten wie Sergej Karaganow, Vorsitzender des Rates für Außen- und Sicherheitspolitik, blieb bislang unklar, "welches Entwicklungsszenarium Russlands Präsident" nun bevorzugt: "Eine dritte Rolle zu spielen in der westlichen Welt oder eine zweite in der östlichen?"
Sich diese Entscheidung schwer zu machen, ehrt den russischen Präsidenten. Er hat mit ziemlicher Klarheit erkannt, wie Russlands Schicksalsfrage - heute nicht anders als 1917 - lautet: nämlich ob das unterentwickelte Riesenland mit demokratischer Rechts- und liberaler Wirtschaftsordnung weiter als einheitlicher Staat zu erhalten ist.
Westliche Ermunterungen, mit Reformen zu beginnen, wenn Russland nicht an sich selbst zerbrechen wolle, sind voreilig, nicht zu Ende gedacht und womöglich nicht einmal einer europäischen Friedensordnung dienlich. Doch die Versuche Putins, die verelendete Großmacht vornehmlich nach Rezepten von vorgestern aufzupäppeln, sind es nicht minder.
Was Not täte, wäre skrupulöses Nachdenken darüber, wie viele Sonderrechte, welche vom "Mainstream der Zivilisation" (Putin) abweichende Ordnung denn Russland benötigt, um dem Zerfall zu entgehen. Und die permanente Anstrengung, europäische Nachbarn sachlich und kompromissbereit von dieser Notwendigkeit zu überzeugen, statt jeden Diskurs unter pseudohistorischen Plattitüden von der urtümlichen Zivilisation Russlands oder seinem schicksalhaften Sonderweg zu begraben.
Putin hat diese Debatte bislang nicht einmal begonnen. Er spricht nach innen als National-Etatist und nach außen als verletzlicher Großmacht-Führer: Nicht die beste Ausgangsposition, um dem gebeutelten Land internationale Akzeptanz für einen besonderen Weg einzuwerben, der nicht wieder in einer Sackgasse zu enden droht.
Zum letzten Armee-Feiertag fasste Putin sein trotziges Alles-oder-Nichts so knapp wie nie zuvor zusammen: "Russland wird entweder ein starker Staat sein, oder es wird gar nicht sein - jedenfalls nicht so, wie es bislang gewesen ist." JÖRG R. METTKE
Von Jörg R. Mettke

DER SPIEGEL 14/2001
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