DER SPIEGEL

HAMBURGLebensstil mit drei Buchstaben

Die Wahl in der Hansestadt wird zum Stimmungstest für Berlin. Der Ausgang ist völlig offen, sogar ein Comeback des Populisten Schill scheint möglich.
Es gibt kaum ein Gewerbe, das so brutal mit seinen Stars von gestern umspringt, wie der Politikbetrieb. Das musste der gescheiterte SPD-Generalsekretär Olaf Scholz am vergangenen Sonntag bitter erfahren. In seinem Heimatstadtteil Hamburg-Altona veranstaltete die Partei ein Kinderfest, mit Clowns, Trickfilmen und Schokopops mit Milch. Auf der Bühne kündigte Landesgeschäftsführer Ties Rabe "zwei prominente Gäste" an: SPD-Spitzenkandidat Thomas Mirow und Franz Müntefering, den designierten Chef der Bundespartei. Dann begrüßte der Wahlkampfmanager Britta Ernst, die Ehefrau von Scholz, die zum Schattenkabinett Mirows gehört.
Scholz selbst, immerhin noch SPD-Landesvorsitzender, stand daneben und wartete vergebens darauf, dass sein Name genannt wurde.
Jetzt ist Müntefering der Star, weitere zweimal wird er die Hansestadt besuchen, bevor die Hamburger am 29. Februar wählen. Nach dem Rücktritt Gerhard Schröders als Parteichef verkörpert er die geläuterte SPD, die Neues und Altes zu versöhnen sucht. Die Auftritte im Norden dienen deshalb gleichsam als Barometer, ob diese Strategie ankommt: "Wie Hamburg dasteht", sagt Müntefering, "ist schon ein Zeichen."
Mit dem Wechsel an der SPD-Spitze ist die Abstimmung an der Elbe unversehens ins zentrale Blickfeld der Berliner Politik geraten. Nun gilt sie als Stimmungstest im Superwahljahr, und deshalb strömt die Bundesprominenz in die Hansestadt: Bundeskanzler Gerhard Schröder, Außenminister Joschka Fischer, CDU-Chefin Angela Merkel - alle versuchen noch Anhänger zu mobilisieren.
Es dürfte sehr knapp werden: Nach der jüngsten Umfrage kommt die SPD auf 29 Prozent, die Grün-Alternative-Liste (GAL) erreicht 14 Prozent, macht zusammen 43 Prozent. Die CDU unter Führung des Ersten Bürgermeisters Ole von Beust liegt bei 45 Prozent.
Fraglich nur, ob die großen Lager den Ausgang unter sich ausmachen können. Entscheidend wird wohl das Abschneiden der kleinen Parteien sein: ob die FDP die Fünf-Prozent-Hürde nimmt - und wie sich Ex-Innensenator Ronald Schill schlägt.
Der Polit-Populist will, knapp drei Monate nach dem Ende der Mitte-Rechts-Koalition, diesmal auf dem Ticket der Pro-DM-Partei des Multimillionärs Bolko Hoffmann, in die Bürgerschaft einziehen, seine Chancen stehen gar nicht schlecht. Zwar kommt er derzeit nur auf 4 Prozent, doch die Erfahrung lehrt, dass sich bei Umfragen längst nicht alle Schill-Anhänger outen: Bei der Wahl im September 2001 erreichte die Schill-Partei 19,4 Prozent - die Meinungsforscher hatten rund 5 Prozent weniger vorausgesagt.
Das Kalkül der SPD, Beust die Schuld am Aufstieg Schills zuzuschieben, ist jedenfalls nicht aufgegangen. Stattdessen muss sich Spitzenkandidat Thomas Mirow an den Wahlständen mit Berliner Themen wie Rentenreform, Praxisgebühr und Steuerreform herumschlagen. Zumindest habe der Wechsel an der Parteispitze die Basis motiviert, berichten Genossen. Denn mit dem hölzernen Mirow als alleinigem Zugpferd sind ihnen nicht mal die Stammwähler sicher.
Was die Ausstrahlung ihres Spitzenkandidaten angeht, wird die CDU von keinerlei Sorgen geplagt, ihr Programm reduziert sich auf drei Buchstaben. Ole, sagt CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer bei einem Besuch an der Alster, stehe einfach für Hamburg: "Er repräsentiert den Lebensstil dieser Stadt, und er kümmert sich nicht um jeden Scheißdreck selber."
Absolut Ole, bloß keine Leihstimmen, lautet die Ein-Mann-Strategie der Union - zum Verdruss der Liberalen, die sich laut Spitzenkandidat Reinhard Soltau "als einzigen verlässlichen Partner der CDU" betrachten. Daher versuchen sie nun bei der CDU-Klientel zu wildern: "Olé, Olé - nur mit der FDP" biedern sie sich auf Plakaten an.
Solche Formen der Selbstverleugnung sind den Grünen fremd, sie könnten auf ein Rekordergebnis zusteuern. Ihr größtes Problem ist die Schwäche ihres potenziellen Koalitionspartners. Auch deshalb halten sich hartnäckig Spekulationen um eine schwarz-grüne Alternative, kürzlich von der Bundes-Fraktionschefin Krista Sager ins Spiel gebracht.
So sind nach der Wahl in Hamburg auch ungewöhnliche Konstellationen durchaus vorstellbar. Variante eins: Allein CDU, SPD und GAL kommen in die Bürgerschaft. Nur so ist die absolute Mehrheit für die CDU bisher realistisch, aber auch eine rotgrüne Mehrheit möglich.
Variante zwei: Die FDP zieht in die Bürgerschaft ein, Schill nicht. Schwarz-Gelb verfügte über eine klare Mehrheit.
Variante drei: Beide Kleinparteien, FDP und Schill, kommen in die Bürgerschaft. Bleibt die CDU so stark wie in den Umfragen, reicht es knapp für Schwarz-Gelb.
Variante vier: Schill schafft fünf Prozent, die FDP bleibt draußen. Die CDU benötigte fast 50 Prozent der Stimmen, eine gewagte Hoffnung. Für Rot-Grün würde es nicht reichen, und eine Große Koalition will derzeit noch keiner der Kandidaten.
Sollte dieses - nicht abwegige - Szenario eintreten, hat Politchaot Schill sich schon eine - ziemlich abwegige - Strategie zurechtgelegt. Er werde dann mit der CDU koalieren, die vorher eben mal den Bürgermeister rauswerfen sollte. Das wären dann wieder Hamburger Verhältnisse.
CORDULA MEYER
Von Cordula Meyer

DER SPIEGEL 9/2004
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