DER SPIEGEL

IRAKDer zwölfte Gast

Zwei Jahrzehnte nach dem Einmarsch in Kuwait richtet Bagdad wieder einen Gipfel der Arabischen Liga aus. Es geht um Krieg und Frieden in der Region - doch wie stabil ist das Land?
Ein Palmenhain mitten in Bagdad, sauber, gepflegt wie ein Golfplatz, von einer hohen Mauer gegen den Lärm und den Dreck der Stadt geschützt: Ahmed Tschalabi, 67, ein Mann, von dem die Welt einst dachte, er werde eines Tages das Zweistromland regieren, hat in den Garten seiner frischrenovierten Stadtvilla geladen.
Gekommen sind keine Staatsmänner, keine Minister oder Diplomaten, sondern zwei Dutzend Studenten und ein Professor von der Universität. Tschalabi hat sie mit Kebab und mit Reis verköstigt und ihnen zugesagt, sich für Tafeln, Tische und Stühle in ihrer armselig ausgestatteten Hochschule einzusetzen. Nun stehen sie an, um sich der Reihe nach mit dem ehemaligen Vizepremier, Ölminister und heutigen Geschäftsmann fotografieren zu lassen. "Ohne Ahmed Tschalabi", sagt einer der Studenten, "wäre Saddam Hussein nie gestürzt worden."
Unten am Tigris, ein paar Straßen von Tschalabis Villa entfernt, steht das Gebäude, in dem Saddam gehenkt wurde, gut fünf Jahre ist das her. Genau neun Jahre sind vergangen, seit Amerikas Einmarsch begann. Tschalabi war der erste und prominenteste der Exil-Führer, die sich im Gefolge der US-Panzer daranmachten, einen neuen Irak aufzubauen.
Ist der Irak von heute das, was er sich damals vorgestellt hat?
"Meine Generation hat versagt", sagt er, als die Studenten weg sind, und lässt sich erschöpft in einen Sessel fallen. "Wir haben alle versagt. Total."
An diesem Donnerstag richtet Bagdad den 23. Gipfel der Arabischen Liga aus - zum ersten Mal seit 1990, als Saddam Hussein in Kuwait einmarschierte und sein Land in eine mehr als 20 Jahre währende Katastrophe stürzte. Das Datum historisch zu nennen ist keine Übertreibung: Es markiert Iraks Versuch, als Akteur in die internationale Politik zurückzukehren, es ist das erste Gipfeltreffen seit Beginn des Arabischen Frühlings - und es ist Bagdads erster diplomatischer Akt von Bedeutung, seit am 18. Dezember 2011 der letzte US-Soldat das Land verließ.
Ein paar Minuten nahm sich Präsident Barack Obama damals Zeit, das Ende eines Krieges zu erklären, der länger gedauert hat als der gegen Nazi-Deutschland und dem mehr als 115 000 Iraker und fast 4500 Amerikaner zum Opfer fielen. Der Irak sei "kein perfekter Ort", räumte Obama ein, doch habe die US-Armee ein Land hinterlassen, das "souverän, stabil und selbständig" sei.
Souverän? Stabil? Selbständig?
Obama hat den Irak-Krieg nicht gewollt; mit der politischen Verantwortung für diesen Krieg muss sein Vorgänger George W. Bush leben. Doch die Umstände des Abzugs und die Wortwahl, mit der Obama diesen Abzug schöngeredet hat, grenzen an Fahrlässigkeit.
Schon die Agenda des Arabergipfels zeigt, wie wenig souverän das Land ist, das Amerika hinterlassen hat: Es wird, für alle sichtbar, um Syrien gehen, Iraks Nachbarland im Westen, und um die Frage, was die Arabische Liga gegen den Diktator Baschar al-Assad unternimmt.
Und es wird, hinter den Kulissen, um Iran gehen, Iraks Nachbarn im Osten, und die Frage, wie sich die Araber gegenüber Teheran verhalten.
In keiner dieser Fragen kann der Irak nur nach eigenem Interesse handeln: Neben den elf Araberführern, die bis vorigen Freitag ihr Kommen zugesagt hatten, wird, obwohl nicht eingeladen, ein zwölfter Gast am Konferenztisch in Bagdad sitzen: Iran, der engste Verbündete des syrischen Regimes und ein Nachbar, der im Irak heute mehr Einfluss hat als je zuvor.
Denn so eilig es George W. Bush hatte, in den Irak hineinzukommen, so eilig hatte es Barack Obama mit dem Rückzug. Im Dezember 2010 sprach sich Washington erneut für den 61-jährigen Nuri al-Maliki als Premierminister aus. Der hatte zwar die Wahl verloren, als frommer Schiit und Wunschkandidat Irans aber die besseren Aussichten, kurzfristig eine Regierung aufzustellen und Amerika einen stillen und schnellen Abgang zu ermöglichen. Zwei Wochen später brach in Tunesien der Arabische Frühling an; gut denkbar, dass Obama unter diesen Umständen so nicht mehr hätte entscheiden können.
Wie sehr Iraks Premierminister auf den schiitischen Iran hört, hat er in den fünf vorangegangenen Jahren nie so deutlich erkennen lassen wie in den drei Monaten, seit er das Land allein regiert. Nur einen Tag nachdem der letzte US-Soldat die Grenze nach Kuwait überschritt, ließ Maliki einen Haftbefehl gegen den sunnitischen Vizepräsidenten Tarik al-Haschimi ausstellen - der konnte sich mit knapper Not ins autonome Kurdistan absetzen, wo er bis heute ausharrt.
Nicht nur die verbitterten Sunniten beklagen seither, dass Maliki immer offener mit Teheran paktiere. Auch Ahmed Tschalabi, selbst ein Schiit und Freund Irans, räumt ein, Maliki reite "wie Ben Hur" auf Pferden, die, von Teheran gesteuert, seine Herrschaft stützten. Souverän, wie Obama sagte, ist der Machthaber von Bagdad schwerlich zu nennen.
Auch eine andere Eigenschaft stellt Maliki seit dem Abzug der Amerikaner deutlicher zur Schau als in den Jahren zuvor: seinen Hang zur Alleinherrschaft. Zur- zeit ist er nicht nur Premierminister, sondern auch geschäftsführender Minister für Nationale Sicherheit, Verteidigungs- und Innenminister, er kontrolliert mithin alle zentralen Sicherheitsressorts.
Gleichzeitig hat er im Justiz-, im Telekommunikations- und im Elektrizitätsministerium, in der Zentralbank und in mehreren Provinzverwaltungen zahlreiche Posten mit Vertretern seiner eigenen Daawa-Partei besetzt. Wo solche Stellen unter Parlamentsvorbehalt stehen, lässt er sie vielfach unbesetzt und ernennt Gefolgsleute als geschäftsführende Beamte.
Auch seine persönliche Umgebung gleicht zunehmend dem Vorbild des klassischen arabischen Autokraten: Mitte Januar meldete zuerst eine kurdische Agentur, Maliki habe seinen Sohn Ahmed zum Assistenten seines Bürochefs ernannt. Inzwischen bestätigen westliche Botschaften den Vorgang.
"Ahmeds Name", sagt ein hochrangiger Diplomat, "taucht sehr häufig auf, wenn es um lukrative Verträge geht, vor allem bei Immobiliengeschäften."
Als ihn sein Stellvertreter, der Sunnit Salih al-Mutlak, deshalb einen Diktator nannte und mit Saddam Hussein verglich, enthob Maliki ihn seines Postens und ließ im Parlament einen Misstrauensantrag gegen ihn einbringen.
Doch Mutlaks ungeheuerlicher Vergleich wird inzwischen auch von anderen Gegnern Malikis gezogen: Noch nie seit der Regierungszeit Saddams sind im Irak binnen so kurzer Zeit so viele Menschen hingerichtet worden wie seit dem Abzug der Amerikaner: Allein in den ersten sechs Wochen des Jahres 2012 wurden 65 Todesurteile vollstreckt. "Iraks Regierung", beklagt die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch, "scheint den staatlichen Henkern grünes Licht gegeben zu haben, nach Belieben zu exekutieren." Bagdad möge ein Moratorium verhängen und sein Strafrecht überarbeiten: Zurzeit können fast 50 Delikte mit der Todesstrafe geahndet werden, darunter nicht nur Mord, Entführung und Terroranschläge, sondern auch die Beschädigung öffentlichen Eigentums.
Die harte Hand, mit der Maliki regiert, hat aber nicht zu jener Stabilität geführt, die US-Präsident Obama dem Land bescheinigte.
Mehr als 4000 Iraker sind im vergangenen Jahr Gewaltverbrechen zum Opfer gefallen, etwa 800 in den drei Monaten seit Januar, darunter 44 bei einer Anschlagsserie am vorigen Dienstag. Das sind mehr, als bei den Revolutionen von Tunesien, Ägypten, Jemen und Bahrain ums Leben kamen. Auch ist 2011 die Zahl der Toten im Vergleich zum Vorjahr zum ersten Mal seit 2006 wieder geringfügig angestiegen.
So dramatisch die Zahlen sind - noch liegen sie weit unter denen der Jahre 2005 bis 2008, und die Sicherheitslage ist mit dem offenen Bürgerkrieg, der das Land damals erschütterte, nicht zu vergleichen. Doch ebenso wenig wie von Souveränität und Stabilität kann von einer Selbständigkeit Iraks die Rede sein, von der Fähigkeit seiner Regierung, die Provinzen auch nur annähernd mit Jobs und Dienstleistungen zu versorgen.
Fast eine Million Menschen gingen am vergangenen Montag in der Hafenstadt Basra auf die Straße und schwenkten Elektrokabel, leere Wasserkanister und Schaufeln, um symbolisch auf die verheerende Versorgungslage aufmerksam zu machen. Neun Jahre nach der Invasion verfügt außer dem autonomen Kurdistan keine Region des Landes über mehr als ein paar Stunden Elektrizität pro Tag. Im Süden des Landes ist die Trinkwasserversorgung so prekär wie vor dem Krieg und wird von der Uno und ausländischen Nichtregierungsorganisationen gewährleistet. Experten schätzen die Arbeitslosenzahl auf ein Vielfaches der offiziellen Rate von 15,3 Prozent. Die Lage im Irak ist objektiv deutlich schlechter als in den nordafrikanischen Staaten, wo sie Anfang vorigen Jahres zum Ausbruch der Revolutionen führte.
Unter dem Eindruck der Korruption in der Zentralregierung zeichnet sich erneut ein Trend ab, der in den Jahren des Bürgerkriegs beinahe zum Zerfall des Staates geführt hätte. Waren es damals Politiker in den schiitischen Südprovinzen, die mit dem Gedanken an eine Sezession spielten, sind es heute die sunnitischen Provinzregierungen im Zentral- und Westirak, die dem Beispiel der autonomen Kurden folgen wollen. Die arabischen Sunniten, von Saddam jahrzehntelang bevorzugt, sind im Gesamtstaat eine Minderheit von etwa 25 Prozent; 60 bis 65 Prozent der Iraker sind Schiiten.
Nach einer Verhaftungswelle gegen sunnitische Politiker stimmte im Oktober die Salahaddin-Provinz nördlich von Bagdad für eine weitgehende Autonomie. Die im Bürgerkrieg unter größten Opfern befriedeten Provinzen Ninive und Anbar drohten, ein ähnliches Votum abzugeben. Als sich im Dezember auch die Provinz Dijala für autonom erklärte, stürmten Truppen der Zentralregierung sowie Tausende schiitischer Demonstranten den Provinzrat in Baakuba.
Diese Entwicklung, warnt der Botschafter eines Nachbarstaates in Bagdad, werde sich in den kommenden Wochen und Monaten verschärfen: "Wie lange es auch dauern mag - das Regime in Damaskus wird stürzen, und die nächste syrische Regierung wird unweigerlich von Sunniten geführt sein." Gelinge es der schiitisch dominierten Regierung in Bagdad nicht, der Entfremdung der irakischen Sunniten entgegenzutreten, habe sie sich auf eine Sezessionsbewegung in ihren westlichen Provinzen einzustellen.
Wie diplomatisch das Kommuniqué von Bagdad auch ausfallen mag - im Kern wird es auf dem Gipfeltreffen am Tigris um genau diese Frage gehen: ob der Irak, der arabische Staat mit der größten schiitischen Bevölkerung, sich mit seinen sunnitischen Nachbarn Saudi-Arabien, Kuwait, Jordanien und der Türkei arrangieren kann oder ob sein zunehmend autoritär regierender Premier Maliki am Ende doch ein Mann der schiitischen Regionalmacht Iran ist.
Als Iraker, sagt Malikis geschasster Stellvertreter Mutlak, wäre er eigentlich gern stolz darauf, dass sein Land nach mehr als 20 Jahren wieder in die Gemeinschaft der Arabischen Liga zurückkehre und ihr Gipfeltreffen ausrichten dürfe. So empfinde er es aber nicht.
Der Prunk des Gipfels verleihe einem nur scheinbar demokratischen Regime Legitimität. Die diplomatischen Verbeugungen, die Maliki seinen arabischen Brüdern erweise, seien so kosmetisch wie der Golfrasen, mit dem er in den vergangenen Wochen die Bombentrichter an der Straße vom Flughafen ins Zentrum der Stadt habe begrünen lassen.
Von Bernhard Zand

DER SPIEGEL 13/2012
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