DER SPIEGEL

„Gefährliche Logik“

Der frühere sowjetische Staats- und Parteichef Michail Gorbatschow über Moral und Politik im Atomzeitalter, quälende Abrüstungsverhandlungen und die Krise der russisch-amerikanischen Beziehungen
SPIEGEL: Michail Sergejewitsch, in Ihrer Antrittsrede als Generalsekretär der Kommunistischen Partei der Sowjetunion im März 1985 warnten Sie vor einem Nuklearkrieg und forderten "die vollständige Vernichtung der Kernwaffen und ihr Verbot für alle Zeiten". War das ernst gemeint?
Gorbatschow: Es war schon viel zu lange über Abrüstung geredet worden, viel zu lange. Ich wollte den Worten endlich Taten folgen lassen. Denn der Rüstungswettlauf setzte sich nicht nur fort, er wurde immer gefährlicher – was die Zahl der Waffen und auch ihr Zerstörungspotenzial angeht. Auf verschiedenen Trägern wie Flugzeugen, Raketen und U-Booten gab es Zehntausende von Atomsprengköpfen.
SPIEGEL: Sahen Sie die Sowjetunion in den Achtzigern durch die Atomwaffen der Nato bedroht?
Gorbatschow: Es war so, dass die Atomraketen immer näher an die Grenzen des Gegners rückten. Sie wurden immer präziser und zielten auch auf die Entscheidungszentralen. Es gab also ganz konkrete Pläne, diese Waffen auch anzuwenden. Der Atomkrieg war denkbar geworden. Und er konnte auch wegen eines technischen Fehlers ausbrechen. Gleichzeitig kamen die Abrüstungsgespräche nicht vom Fleck. In Genf wälzten Diplomaten Berge von Papier, tranken literweise Wein und auch härtere Sachen. Alles für die Katz.
SPIEGEL: Auf einem Treffen der Warschauer-Pakt-Staaten im Jahr 1986 erklärten Sie, die militärische Doktrin der Sowjetunion sehe nun nicht mehr vor, sich auf einen kommenden Krieg vorzubereiten, sondern zu versuchen, eine militärische Auseinandersetzung mit dem Westen zu verhindern. Was war der Grund für diesen Strategiewechsel?
Gorbatschow: Mir war klar, dass die Beziehungen zu Amerika und dem Westen ohne atomare Abrüstung dauerhaft in der Sackgasse stecken bleiben würden, mit gegenseitigem Misstrauen und wachsender Feindschaft. Für die sowjetische Außenpolitik hatte die atomare Abrüstung deshalb oberste Priorität.
SPIEGEL: Haben Sie die Abrüstung nicht auch vorangetrieben, weil die Sowjetunion in den Achtzigerjahren in finanziellen und wirtschaftlichen Nöten steckte?
Gorbatschow: Natürlich spürten wir, welch große Bürde der Rüstungswettlauf für unsere Wirtschaft war. Das spielte schon eine Rolle. Uns war klar, dass die atomare Konfrontation nicht nur unser Volk, sondern die gesamte Menschheit bedrohte. Wir wussten ja nur zu genau, von welchen Waffen die Rede war, von welcher Zerstörungskraft und den Folgen. Die Atomkatastrophe von Tschernobyl hat uns eine ziemlich genaue Vorstellung von den Konsequenzen eines Atomkriegs gegeben. Ausschlaggebend waren für uns also politische und ethische Überlegungen, nicht wirtschaftliche.
SPIEGEL: Wie erlebten Sie den damaligen US-Präsidenten Ronald Reagan, der in Teilen der Öffentlichkeit ja als Kalter Krieger galt?
Gorbatschow: Reagan hat aus ehrlicher Überzeugung gehandelt und Atomwaffen aufrichtig abgelehnt. Schon bei meinem ersten Treffen mit ihm im November 1985 in Genf haben wir das Wichtigste festgehalten: "Wir dürfen keinen Atomkrieg zulassen, es gäbe dabei keine Sieger." Dieser Satz brachte Moral und Politik zusammen, zwei Dinge, die viele für unvereinbar halten. Leider haben die USA heute einen zweiten wichtigen Punkt unserer gemeinsamen Erklärung vergessen: dass weder Amerika noch wir nach militärischer Vorherrschaft streben.
SPIEGEL: Sind Sie enttäuscht von den Amerikanern?
Gorbatschow: So viele Jahrzehnte gehen ins Land, aber leider ändern sich manche Dinge nicht. Schon Präsident Dwight D. Eisenhower hatte in den Fünfzigerjahren das Problem beim Namen genannt. Die Macht des militärisch-industriellen Komplexes war auch unter Reagan und seinem Nachfolger George Bush nach wie vor enorm. Der frühere amerikanische Außenminister George Shultz hat mir vor ein paar Jahren gesagt, dass nur ein so konservativer Präsident wie Reagan in der Lage gewesen sei, den Mittelstreckenvertrag durch den Senat zu bringen. Lassen Sie uns nicht vergessen, dass die Nulllösung, die Reagan selbst vorschlug, viele Gegner im Westen hatte. Für sie war das ein Propagandaschachzug, und sie wollten Reagans Politik verhindern. Nach dem Reykjavík-Gipfel 1986 hat Margaret Thatcher ausgerufen: Ein zweites Reykjavík werden wir nicht aushalten.
SPIEGEL: Glaubten Sie damals tatsächlich daran, eine atomwaffenfreie Welt durchsetzen zu können?
Gorbatschow: Wir haben die atomwaffenfreie Welt ja nicht nur als großes Ziel proklamiert, sondern auch konkrete Zwischenziele benannt. Wir strebten zudem die Vernichtung der Chemiewaffen an und stehen heute kurz vor dem Ziel. Auch die Begrenzung der konventionellen Waffen stand auf unserer Agenda. Das alles war untrennbar verbunden mit der Normalisierung unserer Beziehungen. Von der Konfrontation wollten wir zur Kooperation kommen. Vieles haben wir erreicht. Mein Ansatz war also durchaus realistisch.
SPIEGEL: Ihnen wurde vorgehalten, Ihre Forderung sei Taktik, um die Sowjetunion als friedliebend zu präsentieren.
Gorbatschow: Nein, da war keine Propaganda im Spiel und keine Taktik. Es war wichtig, vom atomaren Abgrund wegzukommen, auf den unsere Länder zu marschierten, als sie Hunderte von atomaren Mittelstreckenraketen in Europa stationierten.
SPIEGEL: Warum waren die Verhandlungen über Interkontinentalraketen so viel schwieriger als die über Mittelstreckenraketen?
Gorbatschow: Im isländischen Reykjavík im Oktober 1986 haben Reagan und ich nicht nur den Rahmen für die Abschaffung der Mittelstreckenraketen gesetzt, sondern auch für die Halbierung der Interkontinentalraketen. Reagan hatte eben mit starkem Widerstand der Falken in der US-Administration zu kämpfen. Der setzte sich auch unter Bush fort. Deshalb haben wir den Vertrag letztlich erst im Sommer 1991 unterschrieben. Bei den strategischen Langstreckenwaffen gab es zudem viele technische Fragen. Und dann hatten wir auch noch das Problem mit der Raketenabwehr.
SPIEGEL: Sie haben Reagan nicht dazu bewegen können, sein Projekt SDI aufzugeben, mit dem er einen Abwehrschirm gegen nukleare Interkontinentalraketen errichten wollte. Waren Sie darüber verärgert?
Gorbatschow: Reagan wollte das unbedingt. Deshalb haben wir unsere Abmachung über Interkontinentalraketen und Mittelstreckenraketen nicht schon in Reykjavík in Verträge gießen können. Um aus der Sackgasse zu kommen, kamen wir den Amerikanern entgegen und haben das Verhandlungspaket aufschnürt. Wir einigten uns auf einen separaten Vertrag über die Mittelstreckenraketen. Reagan und ich haben ihn im Dezember 1987 in Washington unterschrieben.
SPIEGEL: Die Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen führte in Deutschland zu Massendemonstrationen der Friedensbewegung ...
Gorbatschow: ... und Helmut Kohl spielte dann beim Zustandekommen des Mittelstreckenvertrages eine sehr positive Rolle bei der Liquidierung der "Pershing 1A"-Raketen.
SPIEGEL: Die Atomsprengköpfe gehörten den Amerikanern, die Raketen aber Deutschland. Kohl erklärte, die Raketen könnten zerstört werden, wenn sich die USA und Russland auf einen Vertrag zur Vernichtung von Mittelstreckenraketen einigten.
Gorbatschow: Ohne Kohls Verzicht hätten wir nicht unterschrieben.
SPIEGEL: Gab es eigentlich Widerstand in der sowjetischen Nomenklatura gegen Ihren Abrüstungskurs?
Gorbatschow: Alle Mitglieder der damaligen Führung verstanden, wie wichtig Abrüstung war. Alle Spitzenpolitiker hatten viel Erfahrung und einen nüchternen Blick auf die Dinge. Denken Sie nur an Außenminister Andrej Gromyko ...
SPIEGEL: ... der im Westen den Beinamen "Mr. Njet" trug wegen seiner harten Verhandlungstaktik ...
Gorbatschow: ... aber wie alle anderen verstand, wie gefährlich das Wettrüsten war. In der Staatsspitze waren wir uns damals einig, es zu beenden.
SPIEGEL: Wie kamen die Abrüstungsverträge bei Ihnen zustande?
Gorbatschow: Die Sowjetunion hatte ein strenges und klares System, wie Entscheidungen des Politbüros vorbereitet wurden. Das geschah durch die sogenannten Fünf, ein Gremium aus Vertretern zuständiger Behörden, und unter Hinzuziehung von Experten. Dabei berücksichtigten wir die Positionen unserer Verhandlungspartner, ohne die Staatssicherheit der Sowjetunion zu gefährden. Das Politbüro wog Vorschläge ab und gab dann die Direktiven für unsere Verhandlungsdelegationen und auch für mich, den Generalsekretär und späteren Präsidenten bei den Gipfeltreffen. So war es vor Reykjavík 1986 und Washington 1987 und anderen Treffen. Das Politbüro wiederum griff auf Vorschläge von Experten zurück, die es prüfte und diskutierte.
SPIEGEL: Ist das Ziel einer atomwaffenfreien Welt heute noch zu erreichen?
Gorbatschow: Es ist jedenfalls das richtige Ziel. Atomwaffen sind inakzeptabel. Sie sind besonders unmenschlich, weil sie die gesamte Zivilisation auslöschen können. Solche Waffen gab es nie zuvor in der Geschichte, und sie darf es nicht geben. Wenn man sie nicht los wird, werden sie früher oder später auch eingesetzt.
SPIEGEL: Es kamen aber in jüngster Zeit immer neue Atommächte hinzu.
Gorbatschow: Deshalb sollten wir nicht vergessen, dass die Beseitigung der Atomwaffen eine Verpflichtung aller Staaten ist, die den Atomwaffensperrvertrag unterschrieben haben. Wobei Amerika und Russland mit Abstand über die größten Arsenale verfügen.
SPIEGEL: Was halten Sie von der oft vertretenen These, dass gerade das Gleichgewicht des atomaren Schreckens Kriege verhindere?
Gorbatschow: Dahinter steckt eine gefährliche Logik. Gegenfrage: Wenn 5 oder 10 Länder Atomwaffen besitzen dürfen, warum dann nicht 20 oder 30? Heute verfügen einige Dutzend Länder über die technischen Voraussetzungen, Atomwaffen zu bauen. Die Alternative ist also klar: Entweder bewegen wir uns in Richtung einer atomwaffenfreien Welt, oder wir müssen hinnehmen, dass sie sich Schritt für Schritt über den ganzen Planeten ausbreiten. Und: Können wir uns wirklich eine Welt ohne Atomwaffen vorstellen, wenn ein Land so viele konventionelle Waffen anhäuft, dass sein Rüstungsetat beinahe den aller übrigen Länder zusammen übertrifft? Dieses Land würde bei Abschaffung der Atomwaffen eine totale militärische Vorherrschaft genießen.
SPIEGEL: Sie meinen die USA.
Gorbatschow: Sie sagen es. Das ist eine unüberwindliche Hürde auf dem Weg zur atomwaffenfreien Welt. Wir müssen deshalb die Entmilitarisierung der Weltpolitik wieder auf die Tagesordnung setzen. Die Kürzung der Militärhaushalte, den Stopp der Entwicklung neuer Waffentypen, das Verbot, den Weltraum zu militarisieren. Ansonsten bleiben Gespräche über eine atomwaffenfreie Welt nur leeres Gerede. Die Welt wird dann noch unsicherer, instabiler und unvorhersagbarer. Dabei werden alle verlieren, auch diejenigen, die jetzt danach streben, die Welt zu dominieren.
SPIEGEL: Droht wegen der Ukrainekrise ein Krieg zwischen Russland und dem Westen?
Gorbatschow: Wir stehen an einer Wegscheide der Beziehungen zwischen Amerika und Russland. Viele sprechen schon von einem neuen Kalten Krieg. Die Gespräche der beiden Mächte über wichtige globale Probleme sind faktisch auf Eis gelegt, darunter auch die Frage nuklearer Abrüstung. Das Vertrauen ist zerstört. Dabei war Vertrauen das Kapital, das wir so mühevoll aufgebaut haben.
SPIEGEL: Sehen Sie die Gefahr eines Atomkriegs?
Gorbatschow: Ich mache mir große Sorgen. Die Lage ist beängstigend. Die Atommächte haben immer noch Tausende Atomsprengköpfe, auf dem europäischen Kontinent sind noch immer Atomwaffen stationiert. Das Tempo ihres Abbaus hat sich deutlich verlangsamt. Wir sind Zeugen des Beginns eines neuen Rüstungswettlaufs. Die Militarisierung des Weltraums ist eine reale Gefahr. Die Gefahr der Weiterverbreitung von Atomwaffen ist so groß wie nie zuvor. Der Atomteststopp-Vertrag trat nicht in Kraft, vor allem weil ihn die Amerikaner nicht ratifiziert haben. Das wäre aber äußerst wichtig gewesen.
SPIEGEL: Wird Russland sein Atomwaffenpotenzial wieder verstärkt als Druckmittel in der internationalen Politik einsetzen?
Gorbatschow: Wir müssen das im gesamten Kontext betrachten. Leider sind in die Militärdoktrinen der Atommächte Formulierungen zurückgekehrt, die einen Rückfall hinter die sowjetisch-amerikanische Erklärung von 1985 darstellen. Wir brauchen eine neue Erklärung, wohl durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Sie soll erneut proklamieren: Ein Atomkrieg ist unzulässig, er kennt keine Sieger.
SPIEGEL: Ist eine Welt ohne Nuklearwaffen nicht nur ein schöner Traum?
Gorbatschow: Egal, wie schwierig die Lage ist, wir dürfen weder in Resignation noch in Panik verfallen. Mitte der Achtzigerjahre dachten auch nicht wenige, dass der Zug auf dem Weg zur atomaren Hölle nicht gestoppt werden kann. Dann aber haben wir in kurzer Zeit vieles erreicht: Tausende Atomsprengköpfe wurden vernichtet, einige Atomwaffentypen wie die Mittelstreckenraketen wurden abgeschafft. Darauf können wir stolz sein. Zusammen haben wir das alles geschafft. Das ist die Lektion für die heutigen Staatsführer: für Obama, Putin und Merkel.
SPIEGEL: Herr Gorbatschow, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.
Von Joachim Mohr und Matthias Schepp.

SPIEGEL GESCHICHTE 4/2015
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung