Wirtschaft

Nächstes Milliardenplus

Hohe Steuereinnahmen bescheren Kommunen Rekordgewinn

Den Städten und Gemeinden in Deutschland geht es finanziell so gut wie nie. Der Überschuss belief sich vergangenes Jahr auf fast elf Milliarden Euro.

imago/ blickwinkel

Wuppertal: 2017 mit erstem Haushaltsplus seit 25 Jahren

Dienstag, 03.04.2018   11:32 Uhr

Die deutschen Kommunen haben dank der guten Konjunktur und sinkender Zinskosten 2017 einen Rekordüberschuss erzielt. Die Kern- und Extrahaushalte der Gemeinden hätten ein Plus von 10,7 Milliarden Euro gemacht, teilte das Statistische Bundesamt mit. "Seit 2012 war der Saldo aus Einnahmen und Ausgaben stets positiv und erreichte 2017 einen neuen Rekordwert."

Auf der Einnahmenseite gab es laut Bundesamt ein kräftiges Plus von 4,6 Prozent auf 258,4 Milliarden Euro. Dazu trug vor allem das höhere Steueraufkommen bei. Außerdem flossen Zuschüsse nach dem Gesetz zur Beteiligung des Bundes an den Integrationskosten und zur weiteren Entlastung von Bundesländern und Kommunen.

Die Zahlen basieren auf der sogenannten vierteljährlichen Kassenstatistik. Die Finanzlage der drei Stadtstaaten Hamburg, Berlin und Bremen wurde dabei allerdings nicht berücksichtigt. Auch finanzschwache Kommunen konnten wieder ein Haushaltsplus verzeichnen - wie etwa Wuppertal. Der erste Überschuss seit 25 Jahren belief sich laut vorläufigem Jahresabschluss auf mehr als 90 Millionen Euro. Für 2018 wird in der Stadt jedoch wieder ein Verlust erwartet.

Insgesamt stiegen die Ausgaben der deutschen Kommunen mit 2,5 Prozent deutlich langsamer - auf 247,7 Milliarden Euro. Dabei machten sich die niedrigeren Zinszahlungen für Schulden sowie ein Rückgang bei den sozialen Leistungen um 0,2 Prozent bemerkbar. Der Rückgang bei den Sozialleistungen erklärt sich laut Bundesamt durch die um 33,9 Prozent auf 3,7 Milliarden Euro gefallenen Kosten für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

Für alle anderen Sozialleistungen - die auch von anerkannten Flüchtlingen, Asylberechtigten oder subsidiär Schutzbedürftigen beansprucht werden können - ergab sich ein Zuwachs von 3,3 Prozent. Die Kommunen gaben ebenfalls 3,3 Prozent mehr Geld für Sachinvestitionen aus als im Vorjahr. Der Großteil der hierfür verwandten 26,7 Milliarden Euro entfiel auf Baumaßnahmen.

apr/Reuters/AFP

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