Wirtschaft

Konzepte von SPD und Altmaier

Warum alte Rezepte für die neue Wirtschaftswelt nicht taugen

Die SPD will einen "neuen Sozialstaat", Wirtschaftsminister Altmaier eine "nationale Industriestrategie" - beides baut auf überkommenen Vorstellungen von Wirtschaft auf. In Zukunft dürfte es um ganz andere Dinge gehen.

DPA

Stahlarbeiter bei Salzgitter

Eine Kolumne von
Sonntag, 10.02.2019   17:54 Uhr

Endlich wird in Deutschland wieder über Wirtschafts- und Sozialpolitik gestritten. Die SPD will einen "neuen Sozialstaat"; das Konzept dazu diskutiert der Bundesvorstand am Sonntag und Montag bei einer Klausurtagung.

Wirtschaftsminister Peter Altmaier hat Grundzüge einer neuen "nationalen Industriestrategie" vorgelegt, mit der deutsche Konzerne künftig gehegt und beschützt werden sollen - ein Bruch mit deutscher wirtschaftspolitischer Orthodoxie.

Auch in der Verteidigungspolitik kündigen sich fundamentale Weichenstellungen an, nachdem die USA und Russland den INF-Vertrag aufgekündigt haben und ein neues Wettrüsten mit atomaren Mittelstreckenraketen droht (achten Sie auf das Nato-Verteidigungsministertreffen ab Mittwoch und die Münchner Sicherheitskonferenz ab Freitag).

Es kommt einiges in Bewegung in Deutschland. Wir führen wieder Debatten mit Blick auf die Zukunft. Das ist gut so. Demokratie lebt von Diskussion, Kontroversen und größeren Entwürfen.

Aber zumindest in der Sozial- und in der Wirtschaftspolitik hat man den Eindruck, als steckten die Vorstellungen der Regierungsparteien in einer Ära fest, die sich ihrem Ende zuneigt.

Bleibt alles anders

Die Sozialdemokraten, ebenso wie Altmaier, scheinen sich auf Großunternehmen in etablierten Wirtschaftszweigen zu konzentrieren. Der Wirtschaftsminister tut das ausdrücklich, indem er eine Liste von Branchen zusammengestellt hat, die er unter besonderen Schutz stellen will. Er nennt sogar einzelne Unternehmen, die für Deutschland unverzichtbar seien - Siemens, ThyssenKrupp (Geschäftszahlen am Dienstag), die Autobauer, die Deutsche Bank -, und trauert um einige, die längst in die ewigen Jagdgründe der Industriegeschichte eingegangen sind (Grundig, AEG).

Die Sozialdemokraten stellen die Formel von der guten Arbeit ins Zentrum. Dazu fordern sie eine ganze Reihe von Maßnahmen, die einigen Aufwand für die Personalabteilungen der Unternehmen bedeuten dürften: etwa eine neue "Familienarbeitszeit", das "Recht auf mobiles Arbeiten und auf Nichterreichbarkeit", auf die Einführung "persönlicher Zeitkonten", auf denen Überstunden dauerhaft gesichert und für persönliche Bedürfnisse genutzt werden sollen, dazu einen "Rechtsanspruch auf Weiterbildung" und eine "Qualifizierungsgarantie", wie Manuela Schwesig und Juso-Chef Kevin Kühnert kürzlich ankündigten.

Außerdem will die SPD den Bezug des Arbeitslosengeldes auf bis zu 33 Monate verlängern, die Grundsicherung (Hartz IV) zu einem "Bürgergeld" ausbauen (eine Analyse dazu finden Sie hier), den Mindestlohn anheben. Auch eine neue Grundrente, im SPD-Jargon "Respekt-Rente" genannt, hat Arbeitsminister Hubertus Heil in der abgelaufenen Woche vorgestellt.

Über jede einzelne Maßnahme, über ihre Kosten und Ziele, kann man streiten. Aber was all diese Vorstöße verbindet, ist offenkundig die gleiche Grundannahme: nämlich dass die Entwicklung, der sich die Bundesrepublik seit Langem erfreut, sich im Prinzip so fortsetzt - eine florierende exportierende Industrie, geprägt von großen und sehr großen Unternehmen, historisch hohem Beschäftigungsstand und immer weiter steigenden Staatseinnahmen.

Wer daran glaubt, dass es so weitergeht, der kann zu mehr Umverteilung schreiten und bestehende Strukturen schützen, wo sie von unfairen oder übermächtigen Wettbewerbern (China, die US-Datenriesen) bedroht sind. Allerdings drängen sich Zweifel an dieser Grundannahme auf.

Deutschland stagniert. Das genügt nicht.

Am Donnerstag gibt es neue Zahlen zum Wirtschaftswachstum 2018 in Deutschland und in der EU insgesamt. Nach den Daten, die bisher bekannt sind, hat die deutsche Wirtschaft in der zweiten Jahreshälfte nur noch Stagnation zustande gebracht. Die Industrieproduktion ist in den letzten Monaten des vorigen Jahres zurückgegangen. Das Exportgeschäft wird schwieriger.

Vieles spricht dafür, dass dies keine gewöhnliche zyklische Delle ist, sondern dass sich da ein Strukturbruch ankündigt. Der um sich greifende Protektionismus, der Brexit und die Sättigungstendenzen in großen Schwellenländern (vor allem China), wo sich die Phase der raschen Industrialisierung - und damit die Nachfrage nach deutschen Investitionsgütern - ihrem Ende zuneigt, setzen der extrem exportabhängigen Industrie zu.

Hinzu kommt der Umbruch in der gewichtigen deutschen Autoindustrie, der bis 2035 bis zu 150.000 Arbeitsplätze kosten könnte, so das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung. Wieviel Wertschöpfung in neuartigen digitalen Services, etwa Entertainment beim autonomen Fahren, in Deutschland erbracht wird, ist offen.

Das deutsche Wirtschaftsmodell, so sieht es aus, ist in seinem Kern bedroht. Natürlich, Staat und Politik müssen sich der daraus resultierenden Fragen annehmen. Nur: Welche Fragen sind das? Insbesondere diese: Wie lässt sich die Produktivität steigern? Und: Wie lässt sich der bevorstehende Strukturwandel für die Bürger erträglich gestalten?

Nur wenn die Produktivität zunimmt, und zwar möglichst in der Breite, werden auch Löhne und Sozialleistungen steigen können. Denn irgendwie muss ja zunächst erwirtschaftet werden, was später verteilt werden soll. Wer den Sozialstaat für die Zukunft sichern will, muss etwas für die Produktivität tun. Das hat mit Bildung und Qualifizierung - siehe SPD-Vorstellungen - zu tun, aber auch mit Wettbewerbsintensität und Innovation.

Wandel braucht Spielräume

Im Zuge der Globalisierung der vergangenen Jahrzehnte sind viele deutsche Mittelständler auf ein Vielfaches ihrer früheren Größe gewachsen. Sie haben sich internationalisiert und professionalisiert. Es ist unrealistisch anzunehmen, dass diese Entwicklung so weitergeht. Wie gesagt: Das exportgetriebene deutsche Modell stößt an Grenzen. Größere Unternehmen einerseits zu schützen (wie der Wirtschaftsminister das will) und andererseits sich darauf zu verlassen, dass sie einen Ausbau des Sozialstaats tragen können (wie die SPD), ist gewagt.

Die Wirtschafts- und Sozialpolitik sollte stattdessen die nötigen Freiräume für den Wandel eröffnen. Große Unternehmen können allerlei bürokratische Anforderungen beim Personalmanagement tragen, kleine und junge Firmen eher nicht. Die Bedingungen auf den Arbeitsmarktmärkten sollten so gesetzt sein, dass sie für Firmen jeder Größe tragbar sind.

Altmaier fordert sogar eine konkrete Zielgröße. Die Industrie soll auch in Zukunft einen Anteil von 25 Prozent an der deutschen Wirtschaftsleistung haben, etwas mehr als heute. Wer die Produktivität steigern will, dem müsste es eigentlich darum gehen, dass Unternehmen in neuen Branchen gedeihen können. Deutschlands Problem ist nicht, dass wir zu wenig Industrie hätten - kein anderes vergleichbares Land hat einen so hohen Fertigungsanteil an der Wertschöpfung -, sondern dass zu wenige innovative Unternehmen rasch groß werden.

Damit die Produktivität steigen kann, braucht es Investitionen in Bildung und Forschung, eine hohe Wettbewerbsintensität, ein offenes gesellschaftliches Klima. In all diesen Disziplinen ist Deutschland nicht schlecht, aber wir könnten besser sein. Eine leistungsfreundliche Reform der Sozialversicherungsbeiträge und ein Investitionspakt sind überfällig.

Eine Rolle spielt auch die Größe des Heimatmarkts. Je größer der Markt, desto besser können Unternehmen Größenvorteile nutzen. Als einzelne Nation mittlerer Größe wird Deutschland kaum auf Augenhöhe mit den USA und China mithalten können. Die EU insgesamt könnte das schon, wenn sie den Binnenmarkt vollendet und die Eurozone dauerhaft stabilisiert, damit produktive neue Unternehmen wachsen können und entsprechend Geld zum Umverteilen zur Verfügung steht.

Angriff aus Fernost?

Kürzlich habe ich nochmal eine SPIEGEL-Titelstory von 1992 nachgelesen. Deutschland, Europa überhaupt, müsse sich der Bedrohung aus Fernost erwehren, so hieß es da. Der Angstgegner damals war nicht China, sondern Japan. Nippon überrolle den Westen, indem es seine Marktmacht beim Schlüsselbauteil Speicherchips ausspiele. Als Kronzeugen traten in dem Artikel auf: das Auswärtige Amt, der Bundesverband der deutschen Industrie, diverse Topmanager.

Ganz so schlimm kam es dann doch nicht. Drei Jahrzehnte später ist Japan nur noch ein Schatten einstiger Kraft (am Donnerstag gibt es neue Zahlen aus Tokio). Und Deutschland ist anders als befürchtet keineswegs "auf den Status einer japanischen Kolonie" herabgesunken, sondern deutlich wohlhabender als damals. Pro Einwohner hat sich die Wirtschaftsleistung seit 1992 in etwa verdoppelt - weil Bürger, Unternehmen und Staat sich die Spielräume erarbeiten konnten, um sich auf immer neue Bedingungen einzustellen. So sollte es bleiben.

Die wichtigsten Wirtschaftstermine der bevorstehenden Woche

Montag
Berlin - "…zur Sonne, zur Freiheit"? - Fortsetzung der SPD-Vorstandsklausur zur Sozialpolitik.

Brüssel - New Man of the Block - Treffen der Euro-Finanzminister. Unter anderem steht die Nominierung des freiwerdenden Direktoriumspostens bei der EZB auf dem Programm. Kandidat ist der Ire Philip Lane, der als Topökonom gilt - und als Unterstützer des Kurses von Mario Draghi, dessen Amtszeit Ende Oktober abläuft.

Dienstag
Brüssel - What's the deal? - Treffen aller 28 EU-Finanzminister. Auf der Tagesordnung steht eine Diskussion zu künftigen Abstimmungsregeln in der Steuerpolitik. Tatsächlich dürfte es wohl um ein drängendes Großthema gehen: die Auswirkungen eines drohenden No-Deal-Brexits.

Berichtssaison I - Geschäftszahlen von Thyssenkrupp, Metro, TUI, Gea, Nissan.

Mittwoch
Brüssel - Zuspitzung der Lage - Nato-Verteidigungsministertreffen (bis Donnerstag). Themen: die angekündigte Kündigung des Mittelstrecken-Kontrollvertrags INF sowie die Rüstungsausgaben der Nato-Staaten.

Berichtssaison II - Geschäftszahlen von Deutsche Börse, Aurubis, Fraport, Jenoptik, Heineken, ABN Amro, Akzo Nobel, Clariant, Orange, Vale, Cisco, Toshiba, AIG, Eli Lilly.

Donnerstag
Wiesbaden/Luxemburg - Flache Linie - Das Statistische Bundesamt meldet eine erste Schätzung fürs deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) im vierten Quartal 2018. Eurostat veröffentlicht entsprechende Zahlen für die EU und die Eurozone.

Tokio - Verblassende Größe - Japans Statistiker legen BIP-Zahlen vor.

Berichtssaison III - Geschäftszahlen von Airbus, Nestle, Air Liquide, Bilfinger, Credit Suisse, Commerzbank, Renault, AstraZeneca, Euronext, EdF, Schneider Electric, Vivendi, Credit Agricole, Coca-Cola, Puma, ManU.

Freitag
München - Europe United? - Münchner Sicherheitskonferenz (bis Sonntag). 500 Gäste, 40 Staats- und Regierungschefs, 100 Minister. Eigentlich sollte es einen gemeinsamen Auftritt von Merkel und Frankreichs Präsident Macron geben. Macron jedoch hat abgesagt.

Berlin - Tarifrunde - Auftakt der Tarifverhandlungen für die Beschäftigten der privaten und öffentlichen Banken in Deutschland.

Berichtssaison IV - Geschäftszahlen von Allianz, Kuka, Royal Bank of Scotland, Pepsico.

insgesamt 96 Beiträge
Hank the voice 10.02.2019
1. Wem gehört das Land 1 % oder 99%?
Da versucht uns wohl einer Angst zu machen: "es ist nichts da zum verteilen, alle rüsten auf, die Welt ist böse und gemein, die Wirtschaft treibt Richtung Abschwung!" Das war die letzten 150 Jahre auch so! Trotzdem [...]
Da versucht uns wohl einer Angst zu machen: "es ist nichts da zum verteilen, alle rüsten auf, die Welt ist böse und gemein, die Wirtschaft treibt Richtung Abschwung!" Das war die letzten 150 Jahre auch so! Trotzdem sind die reichen reichen und die Armen immer ärmer geworden. Weiterbildung bringt das ganze Land nach vorne, Homeoffice spart CO²..... Deutschland ist eines der reichsten Länder der Welt. Es wird Zeit, dass wir nach gefühlt 10 Jahren Flüchtlings und EU Diskussion nun mal wiede darüber geredet wird...
curiosus_ 10.02.2019
2. Wie sagte…
---Zitat von Henrik Müller--- Nur wenn die Produktivität zunimmt, und zwar möglichst in der Breite, werden auch Löhne und Sozialleistungen steigen können. ---Zitatende--- …Robert Bosch: Ich zahle nicht gute Löhne, weil [...]
---Zitat von Henrik Müller--- Nur wenn die Produktivität zunimmt, und zwar möglichst in der Breite, werden auch Löhne und Sozialleistungen steigen können. ---Zitatende--- …Robert Bosch: Ich zahle nicht gute Löhne, weil ich viel Geld habe, sondern ich habe viel Geld, weil ich gute Löhne bezahle - oder hier: Wenn die (Lohn-) Kosten steigen gibt es Druck die Produktivität zu steigern. So wie z.B. in der Schweiz, wo ein starker Franken dazu zwingt. Wenn die eigene Währung fehlt, dann fehlt auch der Aufwertungsdruck bei hohen Exportüberschüssen. Warum die Produktivität steigern, wir haben das doch nicht nötig (dann hätten wir ja noch höhere ungesunde Überschüsse) - wir sind auch so langjähriger Export*überschuß*weltmeister. ---Zitat von Henrik Müller--- Damit die Produktivität steigen kann, braucht es Investitionen in Bildung und Forschung, eine hohe Wettbewerbsintensität, ein offenes gesellschaftliches Klima. In all diesen Disziplinen ist Deutschland nicht schlecht, aber wir könnten besser sein. Eine leistungsfreundliche Reform der Sozialversicherungsbeiträge und ein Investitionspakt sind überfällig. ---Zitatende--- Und was hat nun "Eine leistungsfreundliche Reform der Sozialversicherungsbeiträge" mit "einer hohen Wettbewerbsintensität" und "einem offenen gesellschaftlichen Klima" zu tun? ---Zitat von Henrik Müller--- Die EU insgesamt könnte das schon, wenn sie den Binnenmarkt vollendet ---Zitatende--- Was gibt es da noch zu vollenden?
wohin 10.02.2019
3. Wird Zeit,....
....., dass der Begriff "Hartz4" verschwindet. Mir ist seit dessen Einführung schon immer aufgestoßen, dass eine staatliche Maßnahme nach einer Person benannt wird. Genau wie "Riester-Rente" - so als [...]
....., dass der Begriff "Hartz4" verschwindet. Mir ist seit dessen Einführung schon immer aufgestoßen, dass eine staatliche Maßnahme nach einer Person benannt wird. Genau wie "Riester-Rente" - so als hätten diese Männer ein Patent darauf angemeldet. (haben sie vlt. auch u. streichen Geld dafür ein) Das gehört sich einfach nicht als Staat, das so zu benennen. Da trifft es Bürgergeld schon eher. Punkt.
trex#1 10.02.2019
4.
Aus dem Artikel kann ich leider keinerlei Zukunftsorientierung erkennen, nur oberflächliche Sprüche. "Die Wirtschafts- und Sozialpolitik sollte stattdessen die nötigen Freiräume für den Wandel eröffnen" ist nur [...]
Aus dem Artikel kann ich leider keinerlei Zukunftsorientierung erkennen, nur oberflächliche Sprüche. "Die Wirtschafts- und Sozialpolitik sollte stattdessen die nötigen Freiräume für den Wandel eröffnen" ist nur ein versteckter Hinweis auf Sozialabbau und neoliberale Marktwirtschaft. Auch Großmachtträume vom EU-Imperium sind keine Lösung, sondern das Problem. Im Grunde alles alter Wein in neuen Schläuchen.
undog 10.02.2019
5. "In Zukunft dürfte es um ganz andere Dinge gehen."
Erfreulich unideologischer Artikel, aber es geht immer noch um das Selbe wie seit 1000 Jahren: Innovation, Fleiss und Freiheit. Nur dadurch kann ein Mehrwert erzielt werden, der z.T. vom Staat umverteilt werden kann. Und nur [...]
Erfreulich unideologischer Artikel, aber es geht immer noch um das Selbe wie seit 1000 Jahren: Innovation, Fleiss und Freiheit. Nur dadurch kann ein Mehrwert erzielt werden, der z.T. vom Staat umverteilt werden kann. Und nur Kapitaleinsatz (durch dafür mit Pleite bedrohten Privatinvestoren) erleichtert die damals so schwere Handarbeit. Leider versagen unsere Regierung und die EU bei der Kontrolle und der Besteuerung der internationalen Konzerne und belasten dafür die mittleren und kleinen Betriebe mit Steuern, Gebühren und Bürokratie. Wo bleibt demnach die Aufforderung des Autor, diese abzuwählen?
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