Wirtschaft

Patentstreit mit Qualcomm

Apple droht in den USA Einfuhrstopp für iPhones

Etappensieg für Apple-Rivale Qualcomm: Die US-Handelsbehörde denkt derzeit laut über eine Einfuhrbeschränkung für iPhones nach, weil die ein Patent des Chipriesen verletzten.

Kirsty Oconnor/PA Wire/DPA

iPhone-Modelle: ITC-Richterin empfiehlt Einfuhrverbot

Mittwoch, 27.03.2019   13:24 Uhr

Apple droht im festgefahrenen Patentstreit mit dem Chipkonzern Qualcomm ein Rückschlag in den USA. Eine Richterin der US-Handelsbehörde ITC kam zu dem Schluss, dass einige Modelle von Apples iPhone ein Qualcomm-Patent verletzen. Sie werde Einfuhreinschränkungen empfehlen, schrieb die Richterin in ihrer am Dienstag veröffentlichten Entscheidung. Über ihren Vorschlag muss allerdings noch die gesamte sechsköpfige Kommission abstimmen, zudem kann ein ITC-Einfuhrverbot vom US-Präsidenten ausgehebelt werden.

Die Richterin führte in ihrer Entscheidung nicht die einzelnen iPhone-Modelle auf. Es geht um Geräte mit Chips des Qualcomm-Rivalen Intel.

Wenige Stunden später zeigte sich in einem zweiten Verfahren zwischen den beiden Unternehmen, dass die Kommission solchen Empfehlungen nicht unbedingt folgt. Während der ITC-Richter im Oktober auch in dem Fall eine Patentverletzung durch Apple feststellte, erklärte die Kommission das Qualcomm-Patent nun für ungültig und stellte das Verfahren ein. Apple musste sich allerdings in dem Fall keine großen Sorgen machen: Schon der Richter hatte sich im Herbst gegen ein Einfuhrverbot ausgesprochen, unter anderem mit Hinweis auf die Wettbewerbssituation.

Die ITC kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Geräten in die USA untersagen. Da Elektronik größtenteils in Asien gefertigt wird, kann das für ein Unternehmen massive Probleme bedeuten. Zugleich gab es auch Fälle, in denen der US-Präsident eine ITC-Entscheidung kassierte. So hatte zum Beispiel Barack Obama 2013 sein Veto gegen ein Einfuhrverbot für einige iPhone- und iPad-Modelle eingelegt, das Samsung im damaligen erbitterten Patentstreit mit Apple erreicht hatte.

Der aktuelle Streit begann, als Apple Qualcomm 2017 mit dem Vorwurf verklagte, der Chipkonzern verlange zu hohe Gebühren für die Nutzung seiner Patente. Qualcomm wirft Apple im Gegenzug in mehreren Ländern die Verletzung diverser Patente vor. Der iPhone-Konzern erklärt, die Patentverletzungsklagen seien nur ein Manöver, um vom Druck auf das Geschäftsmodell von Qualcomm abzulenken. Die US-Wettbewerbsaufsicht FTC wirft Qualcomm ihrerseits unfairen Wettbewerb vor, weil der Konzern Chipdeals an grundsätzliche Lizenzvereinbarungen für seine Patente geknüpft habe. Qualcomm weist die Anschuldigungen zurück.

In Deutschland erzielte Qualcomm ein Verkaufsverbot für mehrere ältere iPhone-Modelle mit Chips des Konkurrenten Intel. Apple stoppte zeitweise ihren Verkauf, brachte sie aber wieder mit Chips von Qualcomm in den Handel zurück.

mik/dpa-AFX

insgesamt 4 Beiträge
spiegelleser987 27.03.2019
1.
"... weil die ein Patent des Chipriesen ..." Chipriese? garantiert nicht. Diehaben nur eine Bürogebäude in den USA. Die Produktion erfolgt "fabless". Die lassen alles nur bei anderen Halbleiterherstellern, [...]
"... weil die ein Patent des Chipriesen ..." Chipriese? garantiert nicht. Diehaben nur eine Bürogebäude in den USA. Die Produktion erfolgt "fabless". Die lassen alles nur bei anderen Halbleiterherstellern, auch bei den Wettbewerbern wie Samsung, in Asien produzieren. https://de.wikipedia.org/wiki/Qualcomm https://de.wikipedia.org/wiki/Fabless
spiegelleser987 27.03.2019
2. noch eine Ergänzung
Jetzt hatte ich noch etwas gefunden. Bei https://de.wikipedia.org/wiki/Qualcomm#Monopolstellung steht: "Im Januar 2018 verhängte die EU-Kommission gegen Qualcomm eine Buße in Höhe von 997 Millionen Euro (4,9 % des [...]
Jetzt hatte ich noch etwas gefunden. Bei https://de.wikipedia.org/wiki/Qualcomm#Monopolstellung steht: "Im Januar 2018 verhängte die EU-Kommission gegen Qualcomm eine Buße in Höhe von 997 Millionen Euro (4,9 % des Jahresumsatzes 2017) wegen Missbrauchs seiner Marktmacht."
joe_ucker 27.03.2019
3. Das versteht man unter Rechtssicherheit in den USA
Richter entscheiden gegen ein US-Unternehmen. Und die Regierung bzw. die von ihnen kontrollierte Behörden schützen das Unternehmen. Da bekommt der US-Vorwurf wegen unfäire Praktiken gegen andere Länder einen richtigen [...]
Richter entscheiden gegen ein US-Unternehmen. Und die Regierung bzw. die von ihnen kontrollierte Behörden schützen das Unternehmen. Da bekommt der US-Vorwurf wegen unfäire Praktiken gegen andere Länder einen richtigen Charme.
Referendumm 27.03.2019
4.
Lesen UND verstehen sind, wie Ihr Fall mal wieder beweist, schon mal zweierlei. Falls Sie das in Wiki überhaupt jemals gelesen haben. Und ob ein Unternehmen selber produziert oder nicht, ist in Anbetracht von [...]
Zitat von spiegelleser987"... weil die ein Patent des Chipriesen ..." Chipriese? garantiert nicht. Diehaben nur eine Bürogebäude in den USA. Die Produktion erfolgt "fabless". Die lassen alles nur bei anderen Halbleiterherstellern, auch bei den Wettbewerbern wie Samsung, in Asien produzieren. https://de.wikipedia.org/wiki/Qualcomm https://de.wikipedia.org/wiki/Fabless
Lesen UND verstehen sind, wie Ihr Fall mal wieder beweist, schon mal zweierlei. Falls Sie das in Wiki überhaupt jemals gelesen haben. Und ob ein Unternehmen selber produziert oder nicht, ist in Anbetracht von "Größe" oder "marktbeherrschende Stellung" völlig irrelevant. Ganz im Gegenteil, Firmen, welche Produkte entwickeln oder sogar nur (exklusiv) vertreiben, stehen oftmals sehr viel besser da, als die, welche alles selbst machen. Ich rate Ihnen dringend - falls Sie das Thema überhaupt interessiert - sich mal ein gutes Wirtschaftsfachbuch zu kaufen. Zum Thema: Apple hatte sich in den letzten Jahren auch nicht mit Ruhm bekleckert, wenns um Patentstreitigkeiten geht. Jetzt trifft es Apple mal selbst - auch i.O.. Es zeigt aber mal wieder deutlich, dass Apple seit Jahren nur noch der Konkurrenz hinterherhinkt und von der Substanz lebt. Die Zeiten der großen Innovationen sind wohl endgültig vorbei, der aktuelle CEO ist eben nur ein (guter !?) Buchhalter mehr nicht. Nur, reicht das für einen (früheren) innovativen Konzern? Wohl eher nicht. Mal schaun, wann der Untergang von Apple kommt. Dürfte nur noch eine Frage des Zeitpunktes sein, nicht mehr, grundsätzlich, ob. Dabei gäbe es zahlreiche Produktinnovationen, die der Konzern nur realisieren muss, wenn er nur wollte.

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